Lecornu erhält erneut Auftrag zur Regierungsbildung: Macrons Wahl nach Kabinettschaos

Freitagabend gab der Elysée-Palast in eher nüchternem Ton bekannt, dass Lecornu zurück auf dem Regierungsparkett ist. Er war gerade erst zurückgetreten, nach nur knapp vier Wochen im Amt – ein politisches Hin und Her, das selbst für Frankreich erstaunlich turbulent anmutet. Lecornu hatte sein Kabinett am Sonntag vorgestellt; doch prompt entfachten Pläne für eine Reichensteuer – ab einem jährlichen Einkommen von 250.000 Euro –, die Diskussionen über die politische Richtung. Die traditionsbewussten Républicains grummelten lautstark und kamen sogar zu einer eher hektisch einberufenen Krisensitzung zusammen. Gerüchte kursierten wie Herbstlaub: Ein Ausstieg aus dem Regierungsbündnis stand im Raum, gerade jetzt, nachdem die Neuwahlen im Juli jede Mehrheitsfantasie verdrängt haben. Bereits davor hatte Lecornus Vorgänger Francois Bayrou die Segel gestrichen. Grund? Er scheiterte an der Vertrauensfrage – die Nationalversammlung war wenig zimperlich und wies ihn nach nur neun Monaten Amtszeit ab. Brennpunkt: Haushaltskürzungen und ein Sparkurs, der auf breite Widerstände stieß. So ruckelig geht’s weiter, macht jedenfalls den Anschein.

Frankreich steckt weiterhin tief in einer politischen Krise: Präsident Macron hat nach dem Rücktritt und der erneuten Ernennung von Sébastien Lecornu als Premierminister einen Balanceakt zwischen Koalitionspartnern, unzufriedenen Konservativen und öffentlichen Protesten zu meistern. Das eigentliche Problem bleibt – eine stabile Mehrheit im Parlament fehlt, nicht zuletzt wegen der Spannungen rund um die umstrittenen Steuerpläne und den Sparkurs des Vorgängers Bayrou. Währenddessen kursieren Spekulationen, dass das fragile Regierungsbündnis der Mehrheitslosigkeit nicht mehr lange standhalten könnte; voraussichtlich wird es in Paris also weiterhin unruhig bleiben. Nach aktuellen Medienberichten heizt sich die Debatte weiter auf: Immer mehr Stimmen fordern eine umfassende Regierungserneuerung, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Ein Blick auf taz, FAZ und Spiegel zeigt: Die politischen Lager sind gespalten, und Macron sucht offensichtlich nach neuen Allianzen, doch der Weg dorthin scheint steinig und unsicher.

Die taz berichtet ausführlich über die Unsicherheit im französischen Parlament, die Ernennung von Lecornu und die kritische Stimmung in den Reihen der Republikaner; viele fragen sich, ob Macrons Balanceakt noch lange funktionieren kann. Das politische Klima in Frankreich gilt derzeit als besonders fragil, während soziale Bewegungen und Proteste fortbestehen. Quelle: taz

Die FAZ analysiert, wie der Rückzug des bisherigen Premiers Bayrou und die Rückkehr von Lecornu insbesondere die wirtschaftsnahen Kreise verunsichert hat. Der Streit über Steuerreformen bleibt im Fokus, da viele Abgeordnete fürchten, durch neue Belastungen Wähler zu verlieren. Quelle: FAZ

Der SPIEGEL hebt hervor, dass die Krise für Macron auch eine große Chance sein könnte, notwendige Reformen durchzusetzen – wenn es ihm gelingt, die politische Mitte hinter sich zu vereinen. Doch zahlreiche Experten bezweifeln, ob das angesichts des aktuellen Misstrauens im Parlament überhaupt gelingen kann. Quelle: Spiegel