DGB-Chefin Fahimi warnt vor Welle von Streiks in Deutschland

„Wir steuern geradezu sehenden Auges auf einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Konflikt zu“, gab Yasmin Fahimi in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zu bedenken. Die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, geprägt von einer anhaltend neoliberalen Politik, führen laut Fahimi dazu, dass Beschäftigte um ihre Errungenschaften fürchten müssen. Während ihnen immer mehr Einsatz abverlangt werde, stehen Arbeitsplätze auf der Kippe – und das meist ohne fairen Ausgleich. Fahimi betonte, dass die Gewerkschaften nicht tatenlos zusehen werden, sollte sich an diesem Kurs nichts ändern. "Es wird gesellschaftliche Reibungen geben – und als Gewerkschaften werden wir darauf reagieren", erklärte sie. "Niemand will einen Streik, aber wenn die Gegenseite auf stur schaltet, werden wir harte Maßnahmen nicht ausschließen." Angesprochen auf die Möglichkeit großflächiger Streiks verwies sie auf die bereits an verschiedenen Orten laufenden Warnstreiks: "Wir stehen schon jetzt Seite an Seite mit den Beschäftigten vor den Werkstoren und kämpfen für den Erhalt von Standorten. Das wird noch zunehmen, wenn kein Einlenken erfolgt." Gleichzeitig zeigte sie sich gesprächsbereit – sofern die Arbeitgeber bereit sind, wirklich in einen offenen Dialog zu treten. "Wir stehen zu Verhandlungen bereit, aber dafür braucht es eine Hand, die uns auch gereicht wird. Derzeit lässt die Arbeitgeberseite diese Bereitschaft vermissen", sagte Fahimi abschließend. Übrigens, manchmal wirkt es, als träumten wir uns zurück in Zeiten, in denen Solidarität noch mehr war als ein Schlagwort. Vielleicht ist das naiv – oder aber dringend nötig.

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi warnt eindringlich, dass Deutschland auf eine gefährliche soziale Polarisierung zusteuert. Sie kritisiert die derzeitige Arbeitsmarktpolitik, die viele Beschäftigte verunsichert und zu immer mehr Streiks führt; gerade im Moment erleben wir Warnstreiks in etlichen Branchen – etwa im Transport, bei der Bahn und bei Pflegekräften. Fahimi fordert Bereitwilligkeit der Arbeitgeber für ernsthafte Verhandlungen, sieht dies aber bislang nicht gegeben – so könnte sich der Konflikt weiter zuspitzen. Aus anderen Quellen geht hervor, dass die angespannte Lage auf dem Arbeitsmarkt und die stockenden Tarifrunden immer wieder für Unruhe sorgen und das Thema Streikbereitschaft auch in anderen europäischen Ländern gerade an Brisanz gewinnt.

Die Süddeutsche Zeitung analysiert, wie die aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst festgefahren sind: Trotz mehrerer Gesprächsrunden herrscht Stillstand, und Streiks erscheinen immer wahrscheinlicher, da Gewerkschaften wie ver.di und die EVG ein deutliches Zeichen gegen Reallohnverluste setzen wollen (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Der Spiegel berichtet ausführlich über die anhaltenden Warnstreiks im Nahverkehr: Viele Beschäftigte seien frustriert über stagnierende Löhne und unsichere Zukunftsperspektiven, während zahlreiche Städte bereits von Ausfällen im öffentlichen Verkehr betroffen sind (Quelle: Spiegel).

Zeit Online beleuchtet die europaweite Welle von Arbeitskämpfen – neben Deutschland sind auch Frankreich und Italien mit massiven Arbeitsniederlegungen und Protesten konfrontiert, wobei immer wieder die hohe Inflation sowie die geplanten Reformen im Fokus stehen (Quelle: Zeit Online).