Konfrontationslinie zu CDU wird schärfer
Was mich persönlich überrascht: Graf geht mit der CDU ungewöhnlich scharf ins Gericht. Er findet deutliche Worte, moniert angeblich fragwürdige Vergabemethoden bei Fördergeldern, und kann der Idee, Radwege zurückzubauen oder die A100 endlos durch die Stadt zu wälzen, rein gar nichts abgewinnen. Man hat das Gefühl: Für ihn trennen die Grünen und die Berliner CDU Welten – viel Raum für Kompromisse bleibt da eigentlich nicht.Kürzungsdebatten und grundsätzliche Fragen
Ein weiteres Reizthema sind die Sparmaßnahmen in der Kultur und im Wissenschaftsbetrieb. Graf sieht in solchen Kürzungen einen klaren Fehler – für ihn liegt die zukünftige Richtung Berlins eher in einer Stärkung dieser Bereiche. Andererseits: Ist das progressive Lager wirklich so einig, wie es scheint? Mein Eindruck: Gerade zwischen Grünen, SPD und Linken tut sich immer wieder Streitpotenzial auf. Doch Graf bleibt scheinbar unbeirrt, vielleicht ist das sein Markenzeichen.Wahlkampftempo und persönliche Handschrift
Mit Blick auf den anstehenden Wahlsonntag legt Graf Tempo vor. Ihm geht es nicht nur ums Gewinnen – er scheint fast darauf aus zu sein, der CDU ein Denkzettel zu verpassen. Ein bisschen Trotz schwingt mit. Natürlich kann am Ende alles anders kommen, in Berlin ist politisches Chaos fast schon Tradition.Werner Graf, der grüne Spitzenkandidat in Berlin, nimmt im Wahlkampf kein Blatt vor den Mund: Er wirbt offensiv für eine Koalition mit Linken und SPD – von einer Zusammenarbeit mit der CDU will er partout nichts wissen. Hauptkritikpunkte sind die Infrastrukturpolitik der CDU, speziell die Pläne zum Rückbau von Radwegen und zur A100, sowie die Einsparungen im Kultur- und Wissenschaftsbereich, die nach Grafs Ansicht einen fatalen Kurs bedeuten. Neue Berichte heben zudem hervor, dass der wachsende Unmut der Grünen über die Klimapolitik und die schleppende Netto-Null-Strategie der CDU den Konflikt weiter verschärfen – Umfragen deuten ein Kopf-an-Kopf-Rennen an, was die Koalitionssuche nach der Wahl extrem kompliziert machen dürfte. Laut www.zeit.de werfen auch Konflikte innerhalb von SPD und Linkspartei zusätzliche Fragen zur Regierungsfähigkeit auf. Nicht zuletzt bleibt die Frage der Verkehrswende – besonders sichere Radwege – weiterhin auf Platz eins der Wahlkampfthemen. Auch der Umgang mit Kulturförderungen, wie aktuelle Recherchen auf www.faz.net betonen, spaltet die politischen Lager.