Bundeskabinett beschließt zusätzliche Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie für Studierende und für den Wissenschaftsbetrieb.

Das Bundesbildungsministerium gab am Mittwoch die Verabschiedung eines Gesetzespakets durch das Bundeskabinett bekannt, das unter anderem Anreize für nach dem BAföG geförderte Personen zu einem Engagement in „systemrelevanten“ Berufsfeldern während der Corona-Pandemie schaffen soll. Anja Karliczek, die Bundesministerin für Bildung und Forschung erklärte, dass zu den vorgesehenen Gesetzesregelungen auch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz gehöre, das auf ein höheres Maß an Flexibilität und auf größere Planungssicherheit ziele.

Forschungsinstitute und Hochschulen haben nach Aussage der Bundesbildungsministerin als Arbeitgeber von Wissenschaftlern, die sich in der Qualifizierungsphase befinden, nunmehr die Möglichkeit, Arbeitsverhältnisse über die bisher maximal zulässige Dauer von Arbeitsverträgen hinaus um ein weiteres halbes Jahr auszudehnen.

Die geplanten gesetzlichen Veränderungen sehen außerdem vor, dass Studierende und jüngere Menschen, die eine schulische Ausbildung absolvieren, bei einer Tätigkeit in einem der „systemrelevanten“ Berufsfelder Verdienstmöglichkeiten erhalten, die von der Anrechnung auf BAföG-Leistungen vollständig ausgenommen werden. Karliczek betonte, dass jeder seine BAföG-Leistungen weiterhin und ungeschmälert beziehen könne, der während der aktuellen Krisensituation Wirtschaftsbranchen unterstütze, die für die Gesellschaft systemrelevant seien.

Außerdem werde durch das vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesvorhaben sichergestellt, dass die Bezieher von BAföG ihre Förderleistungen auch dann in unveränderter Höhe erhalten, wenn Lehreinrichtungen wie Schule oder Hochschule aufgrund der Covid-19-Epidemie vorübergehend geschlossen würden.

Die Bundesregierung überprüfe kontinuierlich, ob weitere Anpassungsmaßnahmen notwendig würden, ergänzte die Bundesbildungsministerin.

Redaktion poppress.de, A. Camus