Der Schock nach dem vereitelten Drohnenanschlag auf Leipziger Boden war noch frisch, da meldete sich Robin Wagener fast schon mit einem Stoßseufzer öffentlich zu Wort.
Zwischen entschlossener Position und politischen Ritualen
Wagener unterstrich deutlich: Die Schließung des Russischen Hauses in Berlin sei nicht nur längst überfällig, sondern ein unverzichtbares Zeichen. Nur – bei allem symbolischen Wert, reiche dieser Schritt eben nicht. Sollte sich bewahrheiten, dass russische Stellen an dem Angriff beteiligt waren, dann, so Wagener, müsse Deutschland die Zügel deutlich anziehen. Es riecht fast ein wenig nach Frustration, dass bisherige Maßnahmen oftmals bloß auf dem diplomatischen Parkett verpufften.Handeln statt Debattieren – Was hinter Wagener steckt
Was bei Wagener auffällt: Sein Vorstoß wirkt weniger nach politischer Show als nach dem Versuch, die hiesige Russland-Politik endlich mit Substanz zu füllen. Er verlangt, eingefrorene russische Gelder der Ukraine zugutekommen zu lassen, den illegalen Transport von Rohstoffen durch sogenannte Schattenflotten hart zu sanktionieren und dem ukrainischen Militär moderne Taurus-Marschflugkörper zu liefern – ein rundes Paket an Druckpunkten. Bundeskanzler Scholz und das Kabinett kommen da, nüchtern betrachtet, nicht besonders handlungsfreudig weg. Zwischendrin scheint fast ein Gefühl von Ungeduld durch: Wagener sieht immer wieder das außenpolitische Gewicht Deutschlands im internationalen Gerangel zu leichtfertig verspielt.Von Kulturpolitik zur realen Sicherheit
Interessant: Das „Russische Haus“ – einst als Ort der Verständigung gedacht, jetzt in der Kritik. Wagener will es nicht bei der scheinbar rein symbolischen Schließung belassen: Sie sollte eher der Anfang einer neuen, markanten Linie im Umgang mit Moskau sein. „Angriffe russischer Kräfte auf deutschem Terrain dürfen nie zum politischen Alltag werden“, mahnt er. Ob seine Forderungen mehr als ein Warnsignal sind, dürfte sich bald zeigen – denn auch innerhalb der Ampel scheinen die Zweifel an der bisherigen Linie zu wachsen.Robin Wagener, Bundestagsmitglied der Grünen, mahnt nach dem vereitelten Drohnenangriff in Leipzig entschlossenes und sichtbares Handeln gegen den russischen Einfluss in Deutschland an – und nimmt dabei die Bundesregierung ungewöhnlich scharf aufs Korn.