Merkel äußert Bedenken gegen Vermittlerrollen ohne politisches Amt im Ukraine-Konflikt

Manchmal denkt man ja, dass es reichen könnte, mit ordentlich Berufserfahrung und ein bisschen internationalem Glanz schwierige Konflikte zu lösen – Angela Merkel sieht das anscheinend ganz anders. Bei der Veranstaltung in Berlin erinnerte sich die ehemalige Kanzlerin an das Jahr 2014 zurück: Die Annexion der Krim, dann der Konflikt im Donbass – das alles passierte Schlag auf Schlag. Damals, so Merkel, seien die berühmten Minsker Verhandlungen überhaupt nur zustande gekommen, weil sie und François Hollande als Regierungschefs direkten Einfluss nehmen konnten. Macht, nicht reines Fachwissen, habe die Tür zu Putin geöffnet. Heute, sagt Merkel, wäre es illusorisch zu glauben, ein ehemaliger Politiker könnte einfach nach Russland reisen und guten Gewissens vermitteln. Mit einem Unterton der Skepsis ergänzt sie, dass sie sich niemals vorstellen könnte, freiwillig „jemanden ohne Mandat nach Minsk zu schicken, um mit dem russischen Präsidenten zu diskutieren.“

In letzter Zeit flammt in Politik und Öffentlichkeit immer wieder die Debatte darüber auf, ob erfahrene Ex-Regierungschefs wie Merkel oder Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg auftreten könnten. Merkel selbst zeigt sich davon wenig überzeugt und verweist auf die notwendige Machtbasis, um in einem angespannten internationalen Kontext überhaupt ernst genommen zu werden. Ihre Meinung legt nahe, dass diplomatische Durchschlagskraft entscheidend an aktuelle Ämter und Machtbefugnisse gebunden ist, was viele gut gemeinte Vermittlungsvorschläge ins Leere laufen lässt. Überraschenderweise finden sich ähnliche Einschätzungen in mehreren Leitmedien: So berichtet etwa die Süddeutsche Zeitung über die eher symbolische Wirkung ehemaliger Politiker im internationalen Krisenmanagement, während der Spiegel analysiert, dass Putins Gesprächspartner nicht nur Erfahrung, sondern vor allem aktuelle Entscheidungsgewalt benötigen. Neuere Entwicklungen, etwa die verschärfte Eskalation im Donbass oder westliche Waffenlieferungen, lassen zudem Zweifel an parteiübergreifenden Vermittlungsversuchen wachsen.