Latifs Warnung: Klimaschutz nicht länger verschleppen
Latif legt den Finger in die Wunde: Anpassung ans Klima und entschiedener Klimaschutz gehören jetzt ganz nach oben auf die Agenda. Warten bringt, so seine deutliche Meinung, rein gar nichts. "Das ist nichts für irgendwann, sondern akut", betont er im Austausch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dieses Aufschieben – damit müsse Schluss sein, denn Ausreden helfen irgendwann nicht mehr weiter.Debatte ums Grundgesetz: Mehr Symbolik als Substanz?
Die aktuelle Diskussion um eine Verfassungsänderung hält Latif ehrlich gesagt für ziemlich überflüssig. Tatsächlich seien Artikel 1 und 20a ausreichend, so Latif, und die Diskussion wirke beinahe wie ein Ausweichen vor der Verantwortung. "Wir versuchen, die Antwort im Text zu finden, statt im Tun." Ein Ansatz, der – so nüchtern betrachtet – kaum praktikabler werden kann. Das eigentliche Defizit liege in der (Nicht-)Umsetzung.Reger Widerspruch zur Regierungspolitik
Latif spart auch nicht mit Kritik an den amtierenden Regierenden: Der Ausbau erneuerbarer Energien werde entgegen den dringenden Empfehlungen sogar gebremst. Angesichts von Deutschlands internationaler Beobachtung – ob sich da nicht eine gewisse Nachlässigkeit in Ehrgeiz verwandeln sollte? Klein beigeben ist keine Option, mahnt Latif, aber Zweifel, ob die aktuelle Regierung diese Rolle ausfüllen kann oder will, bleiben.Hitzetote: Ein schleichendes, leises Desaster
Was Latif besonders umtreibt: Hitzewellen als stiller Killer. Die Hitzetoten, allein dieses Jahr laut RKI schon zu Tausenden, finden kaum Gehör in Politik oder Öffentlichkeit. "Wo bleibt der Aufschrei? Im Ernst: Würden so viele Opfer auf einen Schlag aus anderen Gründen sterben, stünden wir Kopf", so seine beunruhigte Feststellung. Die gesellschaftliche Lethargie bleibt für ihn kaum nachvollziehbar.Mojib Latif fordert ungeschönt, dass der Schutz vor Hitze nicht durch neue Gesetze, sondern durch entschlossene Umsetzung der schon geltenden Verfassungsauflagen erfolgen muss. Aus seiner Sicht nutzt die Regierung die Debatte um Grundgesetzänderungen als Ausrede – das eigentliche Problem ist der fehlende politische Wille, tatsächlich zu handeln. Insbesondere der schleppende Ausbau erneuerbarer Energien und der gleichgültige Umgang mit Hitzetoten stoßen bei ihm auf deutliche Kritik.
Neue Recherche-Eindrücke
Dem derzeitigen Meinungsbild nach wächst der Druck auf die Politik in Sachen Klimaanpassung enorm: Rekordtemperaturen sorgen für neue Hitzerekorde, während massive Lücken beim Gesundheitsschutz und in den Kommunen offensichtlich werden. Die "Zeit" hebt hervor, dass vor allem Kitas und Altenheime bessere Schutzkonzepte benötigen, Gemeinden aber oft überfordert sind. Die "Süddeutsche Zeitung" beschreibt ein überfordertes Gesundheitssystem, das auf Hitzewellen nicht ausreichend reagiert, und der "Spiegel" berichtet, dass ein geplantes Hitzeschutzgesetz am Widerstand von Ländern und Kostenfragen zu scheitern droht.Mojib Latif bleibt dabei: Eine Änderung der deutschen Verfassung ist bezüglich Hitzeschutz schlichtweg nicht notwendig – die Menschenwürde und der Umweltschutz sind bereits rechtlich festgeschrieben. Der entscheidende Hebel wäre, endlich konsequent danach zu handeln und rechtliche Pflicht mit tatsächlicher Praxis zu füllen. Laut Latif bleiben der schleppende Ausbau der Erneuerbaren und die Gleichgültigkeit gegenüber Hitzetoten die größte Blöße der aktuellen Politik. Aktuelle Medienberichte ergänzen seine Kritik: Etwa zeigen sie, dass politische Trägheit und Kompetenzprobleme auf kommunaler Ebene massive Hürden darstellen. Hitzerekorde und Todesfälle führen zu wachsendem Druck auf Bundes- und Länderregierung, tragfähige Notfall- und Präventionspläne zu etablieren. Obwohl ein mögliches Hitzeschutzgesetz auf Bundesebene intern beraten wird, verlangsamen Widerstände in Land und Politik die konkrete Umsetzung deutlich.