Mehrere europäische Finanzminister wollen gemeinsame Anleihen der Euro-Wirtschaft für die Finanzierung des angedachten Wiederaufbaufonds ausgeben.

Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire sagte der „Welt“ für deren Freitagausgabe, dass der Fonds auch ein Instrument für die gemeinsame Verschuldung der Euro-Länder sein solle. Dabei sollten die Mittel streng zukunfts- und zweckgerichtet verwendet werden. Sie sollten lediglich in Investitionen fließen. Das sei ein Unterschied zu den derzeit diskutierten Euro-Bonds, so Le Maire. Es handle sich um einen zielgerichteten und dabei zeitlich befristeten Fonds, nicht aber um die Vergemeinschaftung dauerhaft eingegangener Schulden, die den Etat der Mitgliedsstaaten bis in weite Ferne belasten könnten. Die Idee hinter der Ausgabe von Anleihen sei aber immer, die anstehenden gewaltigen Kosten einer wirtschaftlichen Erholung zeitlich zu strecken. Die vom französischen Finanzminister besprochenen Bonds wurden in den letzten Tagen oft als sogenannte Corona-Bonds kommuniziert, die auch andere europäische Regierungen fordern. So vermerkte der Finanzminister Kroatiens Zdravko Maric gegenüber der Zeitung, dass sein Land den sogenannten Wiederaufbau-Fonds oder auch Corona-Bonds sehr unterstütze. Kroatien hat derzeit die EU-Präsidentschaft inne. Griechenland fordert ebenfalls gemeinsame Schulden.

Er sei persönlich zutiefst von der zentralen Bedeutung eines Wiederaufbau-Fonds für die anstehenden europäischen Aufgaben nach der Krise überzeugt, sagte der Finanzminister des Landes Christos Staikouras. Man können für so einen Fonds jede erdenkliche Art der Finanzierung nutzen. Auch innovative Finanzinstrumente seien sicher gut geeignet, so etwa gemeinsam begebene Schuldtitel. Für Griechenland erwartet der IWF, dass dessen Schulden durch die Coronakrise die Marke von 200 Prozent des BIP übersteigen könnten. Die gegenwärtige Diskussion nimmt an Fahrt auf, weil der Wiederaufbau-Fonds am kommenden Donnerstag durch die EU-Regierungschefs beraten wird. Er soll zum nächsten siebenjährigen EU-Haushalt gehören. Die Finanzierung von rund 500 Milliarden Euro ist aber derzeit noch unklar.

Redaktion poppress.de, A-055824