Die Digitalisierung stellt für Deutschland eine Herausforderung dar. Deswegen soll dafür nach dem Willen von Verbänden ein eigenes Ressort her.

Einige Digitalverbände stellen ihre Forderung auf. So soll die Bundesregierung ein eigenes Resort gründen, damit dort digitale Fragen bearbeitet werden können. Man brauche ein Ressort, das Fragen beantworte und damit eine Führungsrolle einnehme, so die Digitalverbände. Digitales sei ein Thema, das quer durch alle Lebensbereiche gehe. Es müsse in jedem Ressort Digitalisierung gestaltet werden, so Achim Berg in der Ausgabe vom Montag im Handelsblatt. Berg ist Präsident von Bitkom, dem IT-Verband.

Berg verglich solch ein Ressort mit dem Finanzministerium. Es müsse einen Digitalminister geben. Dieser solle mit allen Ressourcen und allen Rechten ausgestattet sein. Nur so könne zukünftig die Politik der Bundesregierung Digitales beschleunigen und auch gestalten.

Berg fordert einen Digitalvorbehalt. Dieser solle analog zum Vorbehalt des Finanzministeriums sein. Er solle eingeführt werden für diejenigen Gesetze, die zwingend mit digitalen Fragen gekoppelt sind, so Berg. Man habe wirklich genügend Zeit vertan. Endlich sei es an der Zeit, zu handeln.

Oliver Süme, Vorstandschef von Internetverband Eco, sieht die Angelegenheit ebenso wie Berg. Das Parteibuch dürfe in digitalen Fragen keine Rolle mehr spielen. Endlich müsse es jedem einzelnen Politiker klar sein, dass für Deutschland die Transformation in wirtschaftlichen Fragen einhergehe mit der Transformation von Digitalem. Dies sei die Grundlage dafür, wirtschaftlichen Wohlstand in der Zukunft zu sichern. Ebenso gehe es auch um zukünftige Wettbewerbsfähigkeit.

Süme sagte im Handelsblatt, „Klein-Klein“ habe in Ministerien und Gremien keine Zukunft mehr. Ein Digitalministerium sei dringend vonnöten. Dieses solle koordinieren und auch den Kurs vorgeben, der bei der Digitalisierung zu herrschen hätte. Süme ist der Meinung, die Corona-App hätte damit schneller eingeführt werden können.
Der Präsident von Bitkom-Präsident bezog sich auch auf die Bundes-Corona-Warn-App. Man habe bei der Vorstellungs-Pressekonferenz gesehen, wie viel unterschiedliche Verantwortliche es bei der Bundesregierung für Fragen rund um die Digitalisierung gebe.

Bei der Pressekonferenz seien vier Minister zugleich aufgetreten. Er nenne das Vergeudung von wertvollen Ressourcen. Man könne es aber auch als Verzicht auf zuzuordnende Verantwortung und wenig Führungsstärke deuten, so Berg weiter. Überall habe man in der Regierung klare Verhältnisse, nicht aber in Digitalisierungs-Fragen.

Redaktion poppress.de, A & Omega