Scharfe Kritik an Merz: Amtsberg widerspricht Syrien-Rückkehr-Forderung

Zahlen wie die von Friedrich Merz – er sagt, bis zu 80 Prozent der hier lebenden Syrerinnen und Syrer sollten binnen drei Jahren zurück in ihre Heimat – zeugen laut Amtsberg von grober Fehleinschätzung. Viele dieser Menschen haben längst hier Fuß gefasst. Wer je selbst vor Ort war, wisse sehr genau, dass Syrien alles andere als sicher sei. Amtsberg, die erst vor wenigen Monaten in der Region unterwegs war, beschreibt ein Land, in dem vielerorts die Ruinen vergessener Städte die herrschende Gewalt der Vergangenheit bezeugen. Es gehe, so ihre Worte, nicht einfach ums Wiederaufbauen, sondern ums Überleben. Diese Tatsachen auszuklammern und stattdessen auf schnelle Rückkehr zu pochen, sei schlichtweg wirklichkeitsfremd. Die Grünen-Politikerin fordert von Merz und der Regierung, nicht nur über Abschiebungen und Zahlen zu sprechen, sondern die Lebensrealität und das Schicksal der Betroffenen in den Blick zu nehmen. Sie verlangt konsequenten politischen Druck und klare Ansagen, nicht nur an die Adresse von Präsident Assad, sondern auch an alle Konfliktparteien. Frieden könne es in Syrien nur durch einen Dialog aller relevanten Gruppen, durch offene politische Strukturen und durch die Aufarbeitung der Gewalt geben. Eine reine Rückkehrdebatte greife zu kurz.

Friedrich Merz’ kürzlich geäußerte Idee, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden syrischen Geflüchteten in kurzer Zeit zurückkehren sollten, trifft auf scharfe Ablehnung seitens Luise Amtsberg von den Grünen. Als jemand, der die Lage vor Ort persönlich erlebt hat, betont Amtsberg die anhaltende Unsicherheit, systematische Zerstörung und fehlende Chancen in Syrien – Rückkehr sei für die meisten schlichtweg gefährlich und nicht realistisch. Zahlreiche aktuelle Berichte renommierter Medien bestätigen, dass die Situation in Syrien weiterhin unsicher ist, und dass Geflüchtete nach wie vor massiv bedroht wären, sollten sie zurückgeschickt werden. Laut Zeit Online hat die syrische Regierung in den letzten Wochen die Militäraktionen ausgeweitet, was die ohnehin fragile Sicherheitslage weiter verschärft (Quelle: ZEIT ONLINE). Spiegel Online hebt hervor, dass Integrationsforscher die Forderungen nach pauschaler Rückkehr als 'populistisch' und 'kontraproduktiv' bezeichnen und stattdessen nachhaltige Integrationsprogramme anmahnen (Quelle: SPIEGEL ONLINE). Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den Alltag syrischer Geflüchteter in Deutschland, die mit wachsender Unsicherheit und gesellschaftlichem Druck leben – für eine Rückkehr fehlt es an grundlegender Sicherheit und funktionierender Infrastruktur in Syrien (Quelle: Süddeutsche Zeitung).