Ganz ehrlich: Manchmal stelle ich mir vor, wie wir mit Sorge auf Russland schauen – und gleichzeitig vergessen, wie geschickt China im Hintergrund seine Fäden spinnt. Genau das sagte kürzlich Konstantin von Notz im Podcast von POLITICO. "Wir unterschätzen komplett, mit welchem Nachdruck und Eifer China den Westen herausfordert – und das betrifft auch Deutschland direkt", warnt er. Diese tiefer werdende Allianz autoritärer Staaten, so von Notz weiter, sei ein sicherheitspolitischer Drahtseilakt. Besonders Chinas Verhalten im Ukraine-Krieg macht ihm Bauchschmerzen: Über sogenannte Dual-Use-Produkte – also Güter, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind – unterstütze China Russland indirekt. Noch ein Thema: Russland sei laut von Notz zunehmend aggressiv gegenüber Deutschland – nicht nur militärisch, sondern vor allem durch gezielte Desinformation und dem Kuschelkurs mit Parteien wie AfD und BSW. Das schmeckt ihm selbstverständlich überhaupt nicht. Seine Forderung: Nachrichtendienste mit besseren Werkzeugen, rechtlich und praktisch. Kurzum: Wir sollten aufhören, China und Russland zu unterschätzen. Und zwar wirklich.
Konstantin von Notz bringt das Unbehagen auf den Punkt: Deutschland und Europa sind laut ihm zu sorglos gegenüber Chinas wachsendem Einfluss – gerade im Schatten des Ukraine-Kriegs. Auch die Strategien aus Moskau, Desinformation zu streuen und mit politischen Rändern zu kooperieren, betrachtet von Notz als akutes Risiko für die innere Sicherheit. Er plädiert daher energisch für modernere und stärkere Nachrichtendienste, um den aktuellen Herausforderungen gewachsen zu sein. China rückt dabei immer stärker in den Fokus: Laut Recherchen der letzten Tage auf renommierten Medienplattformen verstärken deutsche Behörden ihre Beobachtungen, nachdem Peking jüngst seine Beziehungen zu Russland noch weiter ausbaute. Zudem wurde publik, dass China gezielt Einfluss auf Unternehmen und kritische Infrastrukturen in Europa sucht – etwa durch strategische Beteiligungen oder gezielte Cyberattacken, was die Einschätzung von Notz bestätigt. Auch die Diskussion über die notwendige Reform der Gesetze für Nachrichtendienste gewinnt an Fahrt, insbesondere im Hinblick darauf, rechtzeitig auf hybride Bedrohungen reagieren zu können.
