Manchmal reicht ein Blick ins eigene Portemonnaie, um zu wissen, wie sehr Deutschland in Sachen Digitalisierung immer noch ein Land der Aktenordner ist. Dennoch, auf der 5. Digitalminister-Konferenz in Hamburg scheint tatsächlich Bewegung in die Sache zu kommen. Laut Brandenburger Digitalministerium wurden mehrere Hebel umgelegt: Kernpunkt ist die Föderale Modernisierungsagenda, deren komplizierter Name eigentlich wenig einlädt, sich damit zu beschäftigen – dabei soll das Ganze am Ende zu Behörden führen, die man (fast) nur noch digital nutzen kann. Digitalminister Benjamin Grimm (SPD) marschierte voran und erklärte, dass Verwaltung zukünftig so barrierefrei werden soll, dass sie selbst den Technikmuffel nicht abschreckt.
Ein ambitioniertes Ziel: Firmengründungen innerhalb eines Tages, sprich: Die berühmte Bürokratie-Schlange müsste eigentlich abdanken. Alle Anträge zentral digital, kein Herumschicken von Papierstapeln mehr von Schreibtisch zu Schreibtisch. Gleichzeitig diskutierten die Länder, wie Datenschutz nicht nur bürokratiearm, sondern auch wirklich praktisch und verständlich umgesetzt werden kann – was ehrlich gesagt längst überfällig ist.
Besonders spannend: Die Stärkung von Rechenzentren in Deutschland soll nicht nur für mehr „digitale Souveränität“ sorgen, sondern auch Deutschlands Rolle als Standort für digitale Innovation sichern. Klar wurde zudem, dass schnelles Internet über Glasfaser und Mobilfunk kein Luxus, sondern ein Muss ist. Planung und Genehmigungen sollen entstaubt und beschleunigt werden, um dem ewigen Ausbau-Stau endlich ein Ende zu setzen.
Das Treffen in Hamburg markiert einen echten Modernisierungsschritt: Die Länder bringen nicht nur die Umsetzung einer umfassenden Digitalstrategie auf Kurs, sondern schaffen mit 'Digital Only' einen Paradigmenwechsel für Behörden. Interessant war zudem der Fokus auf unternehmensfreundliche Prozesse – insbesondere das 24-Stunden-Gründungs-Versprechen könnte Deutschland im internationalen Vergleich wettbewerbsfähiger machen. Die digitale Infrastruktur, mit leistungsstarken und sicheren Rechenzentren, wird dabei als Herzstück gesehen, während gleichzeitig der Datenschutz als Grundpfeiler nicht verwässert werden soll.
Ergänzt durch aktuelle Berichte zeigt sich, dass Digitalministerinnen und Digitalminister verstärkt auf Kooperation mit Wirtschaft und Kommunen setzen, Pilotprojekte wie die digitale Baugenehmigung an verschiedenen Standorten ausrollen und zudem konkrete Zeitpläne für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vorlegen. (Quelle: t3n.de) Weiterhin spiegelt die bundesweite Presse wider, dass gerade Start-ups und Mittelstand eine direkte Entbürokratisierung fordern, damit digitale Anwendungen nicht an Papierprozessen scheitern, und dass offene Schnittstellen zur EU-weiten Datennutzung diskutiert werden. (Quelle: zdnet.de) Auch ist zu lesen, dass der Ausbau der Verwaltungstechnologie Stand 2024 international noch Rückstand aufweist, doch Pilotprojekte wie 'Smart eGovernment' in Städten wie Hamburg oder München zu positiven Rückmeldungen in der Bevölkerung führen. (Quelle: faz.net)
