Die geplante Reform des Elterngelds sorgt für Aufregung: Jasmina Hostert von der SPD betont, es dürfe gerade in unsicheren Zeiten nicht bei Familien und Kindern gespart werden – das gehe schlichtweg nicht klar. Auch die DGB-Funktionärin Elke Hannack äußert sich wütend: Wer an dieser Stelle streichen wolle, verstehe anscheinend nicht, was Familien im Moment wirklich brauchen, und breche sogar politische Versprechen. Es wirkt wie ein alter Film, der immer wieder läuft: Eine große Koalition aus Familienfreundlichkeit und Gleichstellung auf dem Papier, aber in der Praxis dann doch wieder der Rotstift.
Ökonomisch betrachtet geben Experten dem Vorhaben ebenfalls wenig Chancen. Wido Geis-Thöne vom Institut der deutschen Wirtschaft winkt ab: Hier gäbe es keine ernstzunehmenden Sparpotenziale, ohne die Grundidee des Elterngelds infrage zu stellen. Und da wären noch die Geburtenzahlen – die sind derzeit historisch niedrig, wie Katharina Wrohlich vom DIW klarstellt. Sie meint, Kürzungen kämen jetzt einer Fehlsteuerung gleich.
Politisch gibt es diverse Vorschläge: Während Familienministerin Karin Prien 500 Millionen Euro einsparen soll, denkt die Union laut über Sparmaßnahmen an anderer Stelle im Haushalt nach – Projektförderungen statt Elterngeld beispielsweise. Übrigens: Als voriges Jahr Lisa Paus von den Grünen ähnliche Kürzungen umsetzte, resultierte das in heftigen Protesten. Man kann gespannt sein, wie die Geschichte diesmal weitergeht.
Die Diskussion um die Kürzungen beim Elterngeld spaltet Politik und Gesellschaft gleichermaßen. Während Befürworter auf nötige Einsparungen im Rahmen des Bundeshaushalts pochen, warnen Kritiker vor einer Verschärfung der Krise für junge Familien und einem Signal gegen Geburten und Gleichstellung. Aktuell wird deutlich: Die Verunsicherung wächst und konkrete Alternativen für die nötigen Budgetkürzungen liegen nicht flächendeckend auf dem Tisch.
In meiner Recherche stieß ich auf weitere Details: Der Koalitionsstreit um die Familienpolitik bleibt angespannt, viele Verbände und Initiativen melden sich lautstark zu Wort. Auch die wirtschaftlichen Perspektiven sind von Unsicherheit geprägt, denn eine Reduzierung familienpolitischer Leistungen könnte langfristig negative Folgen für Fachkräftegewinnung, Gleichstellung und wirtschaftliche Stabilität bedeuten.
