Grüne fordern gemeinsamen europäischen Geheimdienstverbund

Wenn man sich die Lage ansieht – Cyberattacken hier, Spionagevorwürfe da – da kann einem schon mulmig werden. Konstantin von Notz, stellvertretender Grünen-Fraktionschef und Vize im parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste, wirft die Frage auf, ob unsere veralteten Sicherheitsstrukturen tatsächlich noch mithalten können. Gerade jetzt, wo scheinbar niemand sicher ist und Informationen grenzenlos zirkulieren, wirkt die nationalstaatliche Abschottung wie ein Relikt aus alter Zeit. 'Wir brauchen dringend mehr Austausch, mehr Vertrauen, ein echtes Netzwerk statt vieler kleinteiliger Einzelkämpfer', meint von Notz. Er bringt die Idee eines europäischen Verbunds, genannt 'Euro-Eyes', ins Spiel – natürlich unter klaren rechtsstaatlichen Vorgaben. Interessant daran, vielleicht beunruhigend: Die alte Verlässlichkeit der USA sei ins Wanken geraten. Wer hätte das gedacht? Das Gebot der Stunde sei, sich auf europäische Füße zu stellen, statt auf amerikanische Rückendeckung zu hoffen.

Der Vorschlag der Grünen für einen europäisch abgestimmten Geheimdienstverbund kommt vor dem Hintergrund zunehmender internationaler Krisen und Spannungen. Sicherheitsexperten warnen seit Monaten, dass die fragmentierte Zusammenarbeit der europäischen Nachrichtendienste Cyberbedrohungen, Spionage und Terror kaum noch ausreichend begegnen kann. Doch ein derartiges Vorhaben stößt nicht nur auf Unterstützung: Länder wie Frankreich oder Polen zögern wegen nationaler Eigeninteressen und Datenschutzbedenken. Dennoch wird in Brüssel und Berlin zunehmend klar, dass ein Umdenken nötig ist – insbesondere, solange amerikanische Sicherheitsgarantien als unsicher gelten. Aus aktuellen Recherchen geht hervor, dass eine bessere Koordination europäischer Agenturen besonders beim Kampf gegen Desinformation, bei Wirtschaftsspionage und im Bereich Cyber-Sicherheit von großer Bedeutung wäre. Aktuelle Nachrichtenquellen sehen die Debatte vor allem im Licht der russischen Einflussnahme und hybriden Bedrohungen sowie der Uneinigkeit zwischen EU-Staaten, effektive gemeinsame Strukturen zu etablieren. Außerdem wird betont, dass ein Verbund wie 'Euro-Eyes' nur mit strikter Wahrung demokratischer und rechtsstaatlicher Kontrollmechanismen gesellschaftliche Akzeptanz finden könnte.