Otte betont, das Ministerium müsse seinen selbst gesetzten Ansprüchen jetzt wirklich gerecht werden. Natürlich, so seine Worte, gilt zuallererst das Prinzip der Freiwilligkeit – doch am Schluss zählt, dass die versprochene Einsatzbereitschaft gewährleistet ist. Man spürt: Hinter der freundlich mahnenden Rhetorik steht letztlich die Andeutung einer möglichen Verpflichtungslösung, wenn zu wenig Soldaten zupacken wollen.
Dass es bislang an Freiwilligen fehlt, wundert Otte nicht ganz: Statt kurzfristigem Auslandseinsatz ist die Stationierung in Litauen eine langfristige – eventuell dauerhafte – Entscheidung. Ein Schritt, der nicht nur logistisch, sondern auch emotional viele abschreckt. Die Erwartungshaltung sei enorm, zudem baut Litauen mit Nachdruck an der notwendigen Infrastruktur. Trotzdem: Über 5.000 Stellen müssen bis 2027 besetzt werden, einschließlich der Eingliederung der bisherigen Battlegroup. Ein Stolperstein dabei, so Otte weiter, ist etwa die Streichung des lukrativen Auslandsverwendungszuschlags – der neue Dienstzuschlag bleibt für die niedrigeren Dienstränge oft ein schwaches Trostpflaster, zumal Soldaten für Grundbedarf wie Verpflegung teils selbst aufkommen müssen. Attraktive Angebote sehen anders aus.
Im Rahmen seines ersten Jahresberichts legt Otte den Finger auch auf eine altbekannte Wunde: Es hakt weiter am Personal – und das nicht nur in Litauen. Langwierige Personalprozesse, schleppende Sicherheitsüberprüfungen, ein zäher Apparat und eine Konkurrenz um Bewerber, die eigentlich auch jeder Mittelständler kennt. Hinzu kommt die demographische Entwicklung: Das Reservoir an geeigneten Bewerbern schrumpft. Eine Kluft zwischen politischem Anspruch und militärischer Realität droht.
Immerhin, der Bundestag hat – mit der Lockerung der Schuldenbremse für den Verteidigungsetat – Geld bereitgestellt. Otte sagt deutlich, dass jetzt vor allem die Umsetzung zähle. "Die Ausrede der Unterfinanzierung gilt nicht mehr," schreibt er pointiert. Jetzt seien zügige, kluge Investitionen gefragt – damit die Litauen-Brigade mehr wird als nur eine politische Parole.
Henning Otte kritisiert, dass bislang zu wenig Soldatinnen und Soldaten für die Litauen-Brigade gewonnen werden konnten: Die Bereitschaft zu einer auf Jahre angelegten Stationierung fällt offenbar niedriger aus als erwartet – viele schreckt die langfristige Bindung ab. Otte sieht die Bundesregierung und das Verteidigungsministerium in der Pflicht, die Personalstrategie konsequenter anzugehen, bürokratische Hürden abzubauen und den Dienst vor Ort attraktiver zu gestalten, vor allem was finanzielle und infrastrukturelle Anreize angeht. Medienberichten zufolge gibt es aktuell verstärkt Diskussionen über Leistungsanreize sowie die generelle Akzeptanz der neuen Brigade unter Bundeswehrangehörigen; zudem bahnt sich laut aktueller Debatte im Bundestag an, dass man ohne bessere Werbung für das Projekt möglicherweise auf verpflichtende Lösungen zurückgreifen müsse. In den letzten Stunden berichtete etwa die FAZ, dass der Zeitdruck zur Besetzung der Brigade wächst und verunsicherte Soldaten Rat suchen; die Süddeutsche Zeitung bringt ein Interview mit einem Soldaten, der offen Zweifel an der Mission äußert; die taz analysiert die Hintergründe der geringen Freiwilligenzahlen und fordert mehr politische Aufklärung über Aufgaben und Rechte der Entsandten.
