Es ist irgendwie eine seltsame Szene, wenn ein Botschafter nüchtern einräumt, dass die monatelange Diskussion über deutsche Taurus-Raketen kaum noch Relevanz für sein Land hat. Makejew, klug und ganz undiplomatisch offen, legt nach: „Wir haben längst eigene Tools – Drohnen, Raketen, was auch immer. Die Reichweiten gehen längst über das hinaus, worüber hier so heftig gestritten wird.“ Interessant, wie sich die Argumentation dreht – vor einem Jahr war Taurus für Kiew noch der rettende Anker. Jetzt klingt es fast schon, als wolle man demonstrativ auf Unabhängigkeit pochen.
Bemerkenswert ist sein Ausblick in Sachen Kooperationsmodelle: Makejew sieht, wohl mit dem Blick der strategischen Zeitenwende, die deutsch-ukrainische Rüstungszusammenarbeit stärker werden. Vielleicht, meint er, können europäische Fabriken gemeinsam sogar US-Waffensysteme wie die Tomahawks ersetzen. Klinkt ein wenig nach Muskelspiel – aber auch nach dem Versuch, Europa aus der Abhängigkeit zu lösen.
Spannend (und ehrlich gesagt beunruhigend) ist seine Sorge um die politische Debatte in Deutschland. Da redet jemand klar aus, dass Kreml-Narrative längst tief bis ins Parlament wirken – unterstützt, so nimmt er an, von „bezahlten“ Bundestagsabgeordneten. Gerade ostdeutsche Bundesländer sieht er unter besonderem Druck. Ungewöhnlich scharf, diese Warnung vor fremden Einflussnahmen. Man fragt sich, wer wohl konkret gemeint ist. Und was das für Solidarität in der EU bedeutet.
Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksij Makejew, sieht die Debatte um deutsche Taurus-Marschflugkörper als überholt an, da die Ukraine mittlerweile eigene weitreichende Rüstungslösungen besitzt, mit denen Ziele bis 2.000 Kilometer im russischen Hinterland getroffen werden können. Er spricht sich für eine verstärkte Rüstungskooperation mit Deutschland und anderen europäischen Staaten aus, um langfristige Unabhängigkeit von amerikanischen Waffen zu erzielen. Gleichzeitig kritisiert Makejew den wachsenden Einfluss russischer Propaganda auf die politische Debatte in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland, und warnt vor demokratiegefährdenden Strömungen; diese Äußerungen spiegeln die jüngsten Entwicklungen wider, in denen verstärkte Militärhilfe Deutschlands sowie Bedenken über russische Desinformation auch in aktuellen Medienberichten breit diskutiert werden. In den letzten 48 Stunden wurde unter anderem berichtet, dass Deutschland im Rahmen eines neuen Haushalts weitere Milliardenhilfen für die Ukraine bereitstellt, während die Warnungen vor russischer Einflussnahme im Bundestag, besonders vor den EU-Wahlen, erneut die politischen Schlagzeilen bestimmen. Ferner wächst in Europa die Debatte, wie man sich militärisch und technologisch unabhängiger aufstellt, auch durch gemeinsame europäische Rüstungsprojekte.
