Hoffnung für die Ukraine – das klingt mittlerweile fast wie eine Floskel. Aber manchmal flackert sie doch, gerade jetzt, nach den jüngsten Wahlergebnissen in Ungarn. CDU-Politiker Johann Wadephul hat sich jedenfalls am Dienstagmorgen in Luxemburg öffentlich darüber gefreut und deutet das Votum als eine Art Verpflichtung – nicht nur für die Ungarn selbst, sondern auch für die gesamte Europäische Union. Laut Wadephul wollen die Menschen in Ungarn, so sagt er, ein Europa, das geschlossen handelt. Und klar: Die Ukraine ist für ihn längst mehr als ein geopolitischer Spielball, sondern ein Kern unserer gemeinsamen Sicherheit. Was ihn stört (und da kann man tatsächlich zustimmen): dass hilflose politische Blockaden dringend benötigte Hilfen in die Länge ziehen. Diese Stopps seien „ungewöhnlich“, manchmal vielleicht absichtlich, auf jeden Fall aber hinderlich. Der 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine – der wartet, während in der Ukraine Menschen buchstäblich kämpfen. Deshalb sein Appell, die Finanzhilfe nicht auf irgendwelche Regierungswechsel schieben – Zeit sei hier schlichtweg ein Luxus, den weder Deutschland noch Europa hätten. "Für die Ukraine geht’s um alles", sagt Wadephul, und verlangt, dass alle EU-Länder ihre einzelnen Unterstützungsprogramme hochschrauben. Vielleicht klingt das maximal direkt – aber ein bisschen Dringlichkeit kann niemanden heute überraschen.
Johann Wadephul von der CDU fordert zügige politische Entscheidungen rund um das EU-Hilfspaket für die Ukraine. Das Ergebnis der ungarischen Parlamentswahlen sieht er als positives Signal für ein stärker geeintes und handlungsfähiges Europa. Wadephul sieht die Zeit drängen, insbesondere angesichts der nach wie vor massiven Bedrohungslage in der Ukraine, und mahnt einen schnellen Abschluss des 90-Milliarden-Euro-Kredits an. Aktuelle Recherchen zeigen, dass im EU-Parlament tatsächlich eine neue Dringlichkeit spürbar ist: Mehrere Außenminister haben sich zuletzt ähnlich wie Wadephul geäußert und sehen das Zeitfenster für effektive Unterstützung möglicherweise schwinden. Daneben wird diskutiert, ob und wie die EU ihre bilateralen Aktivitäten in der Ukraine weiter steigern kann – auch mit Blick auf mögliche weitere Eskalationen der Lage. Zusätzlich beschäftigt die Blockadepolitik einzelner Staaten weiterhin die EU-Institutionen: Laut Medienberichten wird in Brüssel eine kurzfristige Lösung der Meinungsverschiedenheiten insbesondere mit Ungarn als realistisch eingeschätzt, vorausgesetzt, der politische Druck bleibt hoch.
