Es klingt fast wie ein Stoßseufzer aus dem Kanzleramt, wenn der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag betont: "Natürlich wünschen wir uns stabile Verhältnisse, gerade in Ländern, mit denen uns viel verbindet." Ist ja auch klar – Chaos nebenan kann schnell die Wellen bis ans eigene Ufer schlagen. Allerdings, so Hille weiter, habe die Bundesregierung da keinen Hebel in der Hand. Man freue sich stattdessen auf den Antrittsbesuch von Rob Jetten, der als bislang wenig umstrittener Pragmatiker gilt und am Montag erstmals als niederländischer Premier nach Berlin kommt. Alles Weitere? Erst mal nicht unser Problem, so zumindest der unausgesprochene Subtext. Denn das Regieren wird für Jetten ein Drahtseil-Akt: Seine Koalition umfasst D66, VVD und CDA, verfehlt aber eine Mehrheit. Wer in Den Haag neue Gesetze will, muss bei Oppositionellen um Zustimmung werben – und die reagieren längst nicht immer freundlich oder berechenbar. Kein Wunder also, dass in Berlin mit Respekt, aber auch mit ein bisschen Sorge auf das fragile Konstrukt geschaut wird.
Die Bundesregierung unterstreicht die Bedeutung einer stabilen niederländischen Regierung, insbesondere angesichts der engen Nachbarschaft und vielfachen politischen sowie wirtschaftlichen Verflechtungen. Der aus den Parteien D66, VVD und CDA gebildeten Regierung von Rob Jetten steht jedoch eine schwierig zu durchdringende Parlamentslandschaft bevor, in der für jede Entscheidung neue Allianzen mit meist zögerlicher oder oppositionsfreudiger Unterstützung notwendig sind. Zeitgleich betonen politische Beobachter, dass das Verhältnis Deutschlands zu den Niederlanden von beiderseitigem Pragmatismus und Kooperation geprägt ist, weshalb Berlin besonders auf Kontinuität und Berechenbarkeit in Den Haag hofft. Am Rande: In niederländischen Medien wird teils kritisch diskutiert, wie belastbar diese Koalition tatsächlich sein kann – erste Stimmen zweifeln an ihrer langfristigen Stabilität; Experten mahnen jedoch, voreilige Schlüsse wegen der historisch oft kurzfristigen Kabinette in den Niederlanden zu vermeiden.
