Die Verteidigung Europas müsse unabhängig von den USA neu gedacht werden – das legt Manfred Weber nahe, als er kürzlich auf T-Online deutliche Worte fand: Europa dürfe in Sachen Sicherheit nicht länger voll auf die NATO bauen. Eine eigenständige EU-Kommandostruktur, ähnlich der der NATO, sei überfällig. Besonders, wenn die schützende Hand Washingtons wackelt. Weber denkt dabei konsequent, fast schon drängend – die Beistandsklausel nach Artikel 42.7 des EU-Vertrags sei in seiner Reichweite sogar gewichtiger als der berühmte Artikel 5 der NATO. Doch Papier und Realität klaffen auseinander: "Wir müssen den EU-Bündnisfall endlich mit Leben füllen." Ein zentrales Lagezentrum, gemeinsame militärische Einsätze und ein klarer Mechanismus für einen EU-weiten Verteidigungsfall – das taucht in seinen Überlegungen immer wieder auf.
Interessant ist sein Vorschlag, dass zunächst auch nur eine Koalition der Willigen, eine kleinere Staatengruppe, konkrete Truppen stellen könnte. Er sieht darin sogar einen praktischen Vorteil: Mit einem eigenen Europäischen Sicherheitsrat könnten auch Partner außerhalb der EU – etwa Großbritannien – enger integriert werden. Natürlich bleibt vieles offen, zum Beispiel, unter welchen Bedingungen ein europäischer Bündnisfall tatsächlich startet. Weber würde bewusst eine relativ niedrige Auslöseschwelle ziehen, gerade im Lichte russischer Aggression: "Putin prüft unsere Entschlossenheit." In Webers Vorstellung steht Europa am Scheideweg: Entweder handeln – oder riskieren, das Friedensversprechen des Kontinents zu verspielen.
Die Diskussion über eine stärkere europäische Verteidigungsautonomie ist angesichts der geopolitischen Unsicherheiten aktueller denn je. Manfred Weber schlägt nicht nur ein zentrales EU-Militärhauptquartier vor, sondern fordert auch institutionelle Neuerungen wie einen Europäischen Sicherheitsrat, der flexibler und reaktionsschneller agieren soll und außerdem Drittstaaten einbindet. Ein weiterer Anstoß zielt auf die Entwicklung von Eingreiftruppen und das klare Protokoll für den Bündnisfall nach Artikel 42.7 ab, was die EU zu einer echten sicherheitspolitischen Akteurin machen könnte. Dennoch existieren in vielen EU-Staaten Bedenken hinsichtlich Souveränitätsverlusten oder Uneinigkeit über die Rolle nationaler Armeen – und auch die Verknüpfung mit der NATO bleibt ein politisch sensibles Feld.
Aktuelle Analysen zeigen, dass ähnliche Vorschläge zuletzt wieder Fahrt aufnehmen, nicht zuletzt durch wachsende sicherheitspolitische Bedrohungen und die Unvorhersehbarkeit der USA unter einer möglichen neuen Trump-Regierung. Auch wird die Herausforderung deutlich, einen europäischen Sicherheitsrat zu schaffen, in dem alle Mitgliedsstaaten Gehör finden, ohne lange Entscheidungswege. institutionelle Reformen werden in Brüssel intensiv diskutiert, doch ob die Einigkeit über das Militärbündnis im Alltag trägt, bleibt offen.
