Ex-Nato-Generalsekretär bringt europäisches Verteidigungsbündnis ins Gespräch

„Die Nato zerbröckelt direkt vor unseren Augen“, sagte Rasmussen laut der „Welt“ – eine Aussage, die zum Nachdenken anregt, auch wenn sie auf den ersten Blick etwas dramatisch wirkt. Für ihn ist klar: Europa kann sich nicht mehr auf den bedingungslosen Rückhalt der USA verlassen und sollte sich schleunigst darauf einstellen, sich selbst verteidigen zu können. Schon lange diskutieren Politiker und Expertinnen, was eigentlich gemeint ist, wenn von „europäischer Souveränität“ gesprochen wird. Rasmussen entwirft nun ein Bild einer europäischen „Koalition der Willigen“ – eine klar strukturierte Gruppe von Staaten, die militärisch tatsächlich bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und notfalls auch unabhängig zu handeln. Weder EU noch Nato erledigen diese Aufgabe aktuell zuverlässig, meint er. Laut Rasmussen sollte das neue Bündnis hohe Hürden haben: Wer mitmachen will, müsste etwa das Ziel von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben (eine Zahl, bei der wohl viele europäische Haushaltsminister nervös werden). Außerdem müssten sich die Mitglieder gegenseitig schützen – ohne, dass einzelne Länder alles blockieren können. Wer sich nicht einbringt, könnte sogar ausgeschlossen werden – das klingt fast nach einem exklusiven Club mit strenger Türpolitik. Besonders wichtig scheint Rasmussen die Ukraine: Sie sollte als fester Partner gegen Russland dabei sein, weil sie nicht nur geografisch, sondern auch technologisch mit erstaunlicher Geschwindigkeit aufholt. Oder um es mit seinen Worten zu sagen: „Wir brauchen sie als Bollwerk gegen Russland.“ Interessant: Ob so eine Bündnisidee die politischen Verwerfungen und kulturellen Eigenheiten Europas wirklich überbrücken könnte – daran darf man zweifeln. Aber dass sich in Sachen europäische Verteidigung etwas bewegt, ist kaum zu übersehen.

Rasmussen schlägt in Folge der schwindenden US-Präsenz in Europa ein von der Nato unabhängiges Militärbündnis unter europäischer Führung vor. Dabei fordert er, konkrete Verpflichtungen wie ein erhöhtes Verteidigungsbudget, gegenseitigen Beistand und die Integration der Ukraine als zentrales Element zu verankern. Aktuelle Medienberichte zeigen allerdings, dass die Bereitschaft vieler europäischer Staaten, wesentliche Verteidigungsausgaben zu erhöhen oder nationale Alleingänge aufzugeben, unterschiedlich gelagert ist; zahlreiche Regierungschefs stehen einem radikal neuen Militärbündnis skeptisch gegenüber. Führende europäische Politiker – etwa aus Deutschland, Frankreich und Polen – diskutieren derzeit verstärkt sowohl die Stärkung der EU-Verteidigungsstrukturen als auch eine Neuausrichtung der Nato, wobei traditionelle Vorbehalte gegen eine vollständige Abkehr vom transatlantischen Bündnis nach wie vor deutlich mitschwingen. Insgesamt ist die Debatte um neue Militärallianzen und einen europäischen Kurs in der Sicherheitspolitik weiterhin von kontroversen Meinungen, geopolitischen Zwängen und innenpolitischen Dynamiken geprägt. Aktuell gibt es zudem zahlreiche Stimmen aus Brüssel, die eine engere Zusammenarbeit im Rahmen der bestehenden Strukturen bevorzugen, auch weil ein neues Bündnis politisch und finanziell schwer umzusetzen wäre. Gleichzeitig beobachten Sicherheitsexperten, dass sich insbesondere osteuropäische Staaten – angesichts der Bedrohung durch Russland – stärker für ein koordiniertes militärisches Vorgehen innerhalb Europas aussprechen. Die Idee, die Ukraine als festen Partner zu integrieren, wird unterschiedlich bewertet: Während einige Parteien in der EU dies für strategisch wichtig halten, warnen andere vor einer zusätzlichen Belastung des ohnehin fragilen europäischen Einigungsprozesses.