Ansgar Heveling, 53 Jahre alt und von Haus aus Jurist, löst Kay Scheller ab, der nach zwölf Jahren an der Spitze des Bundesrechnungshofes turnusgemäß ausscheidet. Kurzer Gedankenstopp: Die Ausschlussregel für eine Wiederwahl hat irgendwie etwas von Frischluftzufuhr, egal wie gut jemand ist – an diesem Punkt fragt man sich gelegentlich, ob Erfahrung nicht doch ab und zu siegen sollte. Jedenfalls sieht das Gesetz vor, dass Bundestag und Bundesrat den Präsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung wählen – und zwar relativ wortkarg, denn diskutiert wird nicht. Anschließend liegt es am Bundespräsidenten, die gewählten Personen ins Amt zu hieven – ein bisschen Theaterdonner, bevor die wirkliche Arbeit losgeht.
Der Bundesrechnungshof, angesiedelt in Bonn, ist als Kontrollinstanz unabhängig und einzig dem Gesetz verpflichtet. Eingebettet in dieses Regelwerk wacht er über die ordnungsgemäße Verwendung öffentlicher Gelder und steht Bundestag, Bundesrat und Regierung beratend zur Seite – offiziell klingt das nüchterner, aber de facto mischt er oft tam-tamlos hinter den Kulissen mit und sorgt dafür, dass Haushaltssünden nicht zu sehr aus dem Ruder laufen.
Kleine Randnotiz: Bereits Anfang März war auch der Posten der Vize-Präsidentin neu besetzt worden. Klara Geywitz, vormals Bau-Ministerin (SPD), übernahm zum 19. März dieses Jahres das Amt.
Mit dem Amtswechsel beim Bundesrechnungshof setzt die Bundesregierung ihre Linie fort, erfahrene Politiker*innen mit juristischem Hintergrund für Schlüsselpositionen der Finanzkontrolle einzusetzen. Auffällig: In den letzten Jahren hat der Rechnungshof durch verschärfte Prüfberichte zu Klimaschutz-Ausgaben oder Beschaffung im Verteidigungsressort verstärkt Schlagzeilen gemacht – sein Einfluss auf politische Entscheidungsfindung wächst. Nach aktuellen Recherchen beleuchten mehrere Medien kritisch die Rolle des Bundesrechnungshofs als Instanz für Haushaltsdisziplin, aber auch als Mahner im Umgang mit Sondervermögen und finanziellen Ausnahmetatbeständen.