Lars Klingbeil gibt sich vorsichtig optimistisch, was einen zukünftigen Abbau der deutschen Staatsschulden angeht. Vorausgesetzt, die Wirtschaft zieht irgendwann wieder an, sieht er die Option, Schulden zurückzuführen – klassisch vage: 'Sobald wir wieder wachsen, entsteht natürlich auch eine Chance, dass wir die Schulden auch wieder zurückbezahlen.' Das sagte er am Mittwoch gegenüber der dts Nachrichtenagentur. Klingbeil hatte kurz davor die neuen Haushaltseckdaten und Finanzplanung bis 2030 vorgestellt. Eine Zahl sticht ins Auge: Die Zinsen, die allein der Bund zahlt, steigen von jährlich rund 30 Milliarden Euro im Jahr 2025 auf fast 80 Milliarden bis 2030. Im gleichen Zeitraum klettert die Verschuldung von 2,0 auf 2,7 Billionen Euro.
Eine geringere Neuverschuldung? Derzeit angeblich undenkbar, meint Klingbeil. Dafür seien zu viele Umbaumaßnahmen im Land nötig, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. 'Das ist eine enorme Verantwortung, die wir schultern. Aber klar – irgendwann zahlt man auch wieder zurück, das ist unser Ziel. Dafür muss die Wirtschaft anspringen.' Wann das alles aber in der Praxis beginnt, bleibt diffus. Klingbeil weicht aus: Zum Beispiel könne niemand voraussagen, wie sich der Ukrainekrieg oder das Verhalten des Irans entwickeln. Zu grobe Schätzungen hält er deswegen aktuell für unseriös.
Klingbeil betont, dass der Staat auf die Rückzahlung der Schulden hinarbeiten könne, sobald ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zurückkehrt. Allerdings verweist er explizit auf zahlreiche Unsicherheiten – geopolitische Krisen, etwa im Iran oder bedingt durch den Ukraine-Krieg, könnten die Prognosen durchkreuzen. Bis 2030 steigen die Zinslast und die staatliche Gesamtverschuldung deutlich an; einen klaren Zeitrahmen für die Rückführung will Klingbeil bei der aktuellen Weltlage verständlicherweise nicht nennen.
Aktuelle Informationen ergänzen das Bild, etwa Berichte, dass der Bundeshaushalt weiterhin von Konjunktur- und Krisenkosten geprägt bleibt. Die Diskussion über die Schuldenbremse hält an, gerade angesichts notwendiger Investitionen für die Transformation Richtung nachhaltige Wirtschaft und Digitalisierung. Unabhängig davon warnen manche Ökonomen, dass zu striktes Festhalten an der Schuldenbremse mittelfristig mehr schaden könnte, als kontrollierte temporäre Schuldenaufnahme, solange diese dem Abfedern von Krisen und dem Vorantreiben nötiger Reformen dient.
