Ein wenig Stolz schwingt in Julia Klöckners Stimme mit, wenn sie über die jüngsten Reformen im Bundestag spricht. Nach eigenen Angaben hat die umfassende Überarbeitung der Geschäftsordnung – die größte seit vier Jahrzehnten – für eine deutliche Entspannung im Geschehen gesorgt. Mit Blick auf teils saftige Geldstrafen von bis zu 4.000 Euro überlegen es sich Abgeordnete mittlerweile zweimal, bevor sie die Regeln missachten. Laut Klöckner sind es vor allem Vertreter der AfD und der Linken, die sich besonders häufig Ordnungsrufe einhandeln. Eigentlich, so betont sie, ziehe sie einen ruhigen, sachlichen Ton vor – erst kommt die Ermahnung, dann, falls nötig, der Ordnungsruf. Das schärft die Debattenkultur oft schon im Voraus. Anfangs sei der Umgangston im Parlament auffallend ruppig gewesen, aber inzwischen habe sich das deutlich gebessert.
Seitdem immer mehr Debattenausschnitte in den sozialen Medien landen, sieht Klöckner neuen Handlungsbedarf: "Die Gefahr der Verzerrung ist real, aber zensieren wollen wir nicht." Daher will sie den Bundestag auch digital präsenter machen – sowohl mit Originalmaterial als auch mit Erklärungen und Hintergründen, besonders um junge Menschen zu erreichen. Deshalb plant das Bundestagspräsidium sogar eine eigene Tiktok-Präsenz – mit professioneller Betreuung. Auch wenn sie Tiktok kritisch sieht, hält sie eine digitale Anlaufstelle hier für unverzichtbar, schon wegen der enormen Reichweite unter der jungen Generation. "Wir dürfen diese Plattform nicht einfach ignorieren, gerade weil politische Ränder bei jungen Wählern Zulauf finden." Der Job dafür wird ausgeschrieben – aus gutem Grund, wie Klöckner betont: Solide digitale Kommunikation ist schließlich ein Handwerk, kein Selbstläufer.
Julia Klöckner, seit einem Jahr Bundestagspräsidentin, sieht die neu eingeführten, strengeren Regeln und die Reform der Geschäftsordnung als Erfolgsmodell: Die Debatten sind ruhiger, Ordnungsrufe werden mit Geldstrafen flankiert und vor allem AfD- und Linke-Abgeordnete überschreiten häufig die Grenzen. Der Ton im Plenum, der anfangs eher hitzig war, habe sich messbar entspannt, was Klöckner vor allem auf ihre zurückhaltend-strenge Sitzungsleitung und die neuen Sanktionsmöglichkeiten zurückführt. Besonders mit Blick auf die Nutzung von Social Media – wo Debattenausschnitte teils aus dem Zusammenhang gerissen oder verzerrt verbreitet werden – will sie den Bundestag digital sichtbarer machen und junge Leute dort abholen, wo sie sich informieren, etwa mit einem geplanten offiziellen Tiktok-Kanal, der professionell betreut werden soll.
*Recherchierte Ergänzungen*: Laut aktuellen Medienberichten wird die Bedeutung der digitalen Präsenz des Bundestags zunehmend diskutiert, vor allem weil politische Botschaften via Social Media schnell in Filterblasen landen. Es gibt auch Stimmen, die befürchten, dass selbst professionelle digitale Kommunikation das Risiko von Fehlinterpretationen nicht völlig bannen kann. Neuere Artikel verweisen zudem darauf, dass die AfD im Bundestag weiterhin mit provokativen Aktionen auffällt und deshalb besonders ins Visier der Ordnungsmaßnahmen rückt, während gleichzeitig immer mehr Parlamentsinhalte über kreative digitale Formate jüngere Zielgruppen erreichen sollen.
