Es gibt so eine Redewendung, die mir in Gesprächen mit Wählern gelegentlich begegnet: 'Sie müssten mal ordentlich auf den Tisch schlagen!' Meist antworte ich dann, dass lautes Poltern allein selten beeindruckt – nicht einmal den Tisch. Was zählt, sind Ergebnisse. Die erlangt man allerdings nicht, indem man den politischen Gegner öffentlich maßregelt. Klar, Gelegenheiten dazu gibt es genug, und manchmal juckt es mich ehrlich gesagt auch. Aber meistens versucht man, solche Impulse herunterzuschlucken – am Ende zählt, was man für die Leute erreicht. Intern aber, so glaube ich, wäre es angebracht, dass wir als Unions-Fraktion noch klarere Worte wählen. Das erwarten nicht nur die Bürger, sondern das wissen auch die Führung und der Kanzler.
Mit Blick auf die Wiederwahl von Jens Spahn lässt sich nicht leugnen: Die Fraktion setzt bewusst auf Zuverlässigkeit. Nicht, weil sie naiv ist, sondern weil sie die Lage ernst nimmt. Gerade jetzt braucht es eine stabile, handlungsfähige Fraktion im Bundestag. Natürlich sind die Umfragewerte für Spahn kein Anlass zur Freude. Beliebtheitsrankings sind zwar nicht unwichtig, aber am Ende zählt das, was unter dem Strich herauskommt. Fortschritte bei den anstehenden Projekten sind entscheidend. Der Start verlief rasant, dann kam Sand ins Getriebe – jetzt wird es Zeit, wieder das alte Tempo aufzunehmen.
Das heißt aber auch: Die Fraktionsführung – und allen voran Jens Spahn – muss besonders auf die SPD, konkret auf Finanzminister Lars Klingbeil, einwirken. Ein Finanzminister muss die Fähigkeit und den Willen zum Sparen mitbringen, auch was konsumtive Ausgaben angeht – seien sie beim eigenen Haus oder beim Koalitionspartner. Hier muss die Union Profil zeigen und liefern, was viele von uns erwarten. Genau das macht letztlich unsere Handschrift aus.
Krings positioniert sich nach der Wiederwahl von Jens Spahn für mehr Durchsetzungsstärke der Union, besonders gegenüber der SPD. Er betont, dass Stabilität wichtig sei, aber ebenso entscheidend, die eigenen Vorstellungen mit klaren Worten und konkreten Ergebnissen zu vertreten. In jüngster Vergangenheit tauchen in den Medien ähnliche Forderungen auf: Nach dem aufgeladenen EU-Gipfel werden parteiübergreifend effektivere Kommunikation und Zielstrebigkeit in der politischen Arbeit gefordert. In Analysen wird immer wieder die Rolle der Unions-Fraktion als Regierungsstabilisator hervorgehoben, wobei diese Gratwanderung zwischen Kompromissfähigkeit und eigenem Profil an strategischer Bedeutung gewinnt. In aktuellen Leitartikeln werden sowohl die wachsenden Haushaltsstreitigkeiten in der Ampel als auch der Ruf nach mehr Haushaltsdisziplin thematisiert – mit Fokus darauf, wie CDU und SPD dabei agieren. Darüber hinaus gibt es Diskussionen darüber, inwiefern eine klarere Oppositionslinie den Umfragewerten und der Wahrnehmung in der Bevölkerung neuen Schwung verleihen könnte.
