Schweitzer übernimmt SPD-Verantwortung in den Koalitionsgesprächen mit der CDU

Nachdem Alexander Schweitzer als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz abgewählt wurde, führt er weiterhin die SPD-Delegation in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU an.

heute 19:06 Uhr | 4 mal gelesen

Keine zwei Tage nach der Wahlschlappe steht fest: Alexander Schweitzer, dessen Karriere zuletzt einen Dämpfer erhielt, bleibt der SPD auf höchster Ebene erhalten – zumindest am Verhandlungstisch. Das SPD-Präsidium in Rheinland-Pfalz hat entschieden, ihn als Chefunterhändler für die kommenden Gespräche mit der CDU ins Rennen zu schicken. Schweitzer, neben Landesparteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und deren Stellvertretern, will seinen Beitrag zu einer stabilen Regierung leisten. Interessant dabei: Trotz des enttäuschenden Wahlausgangs sieht er sich in der Pflicht, die Partei konstruktiv durch die anstehenden Gespräche zu lotsen. "Ich gebe mein Amt als Ministerpräsident ab, aber nicht meinen politischen Gestaltungswillen", lässt er anklingen. Bemerkenswert offen spricht er über die Schwierigkeit, nach so einer Niederlage weiterzumachen – und wie viel Verantwortung er trotzdem verspürt. Einen Platz in der künftigen Landesregierung lehnt er allerdings für sich aus Überzeugung ab. Dennoch will er als einfacher Abgeordneter im Landtag weitermachen und mahnt damit auch ein gewisses Maß an Kontinuität an.

Kurz nach der Wahl in Rheinland-Pfalz, bei der die SPD verloren hat, übernimmt Alexander Schweitzer die Führung für seine Partei bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Schweitzer betont trotz Wahlniederlage seine Verantwortung, bestmögliche Bedingungen für eine neue Labor-Koalition auszuhandeln, bleibt aber lieber im Hintergrund, als künftig ein Ministeramt zu übernehmen. Er signalisiert der eigenen Partei und der Öffentlichkeit damit Standhaftigkeit und Durchhaltevermögen, auch wenn persönliche Enttäuschung mitschwingt. Erweiterte Infos: In den letzten zwei Tagen diskutieren Medien intensiv über mögliche Koalitionsoptionen in Rheinland-Pfalz und das Verhalten der SPD unter neuem Druck. Währenddessen gibt es bundesweit Unsicherheiten bezüglich der Rolle der SPD in künftigen Landesregierungen und wie diese mit personellen Veränderungen umgehen. Interessant ist in diesem Kontext, wie sich verschiedene SPD-Spitzen personalpolitisch aufstellen, um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Die CDU spielt die Karten bislang eher zurückhaltend aus, lässt jedoch eine Öffnung für Dialog und Kompromisse erkennen. Mehrere politische Analysten vergleichen die aktuelle Konstellation mit früheren Regierungswechseln in Ostdeutschland, wo abgewählte Spitzenpolitiker oft noch wichtige Rollen im Übergang bekamen.

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