Nach Angaben der 'Rheinischen Post' hat Jens Spahn am Dienstag in einer Sitzung der Bundestagsfraktion Reiche gelobt – nicht nur für ihre Sachlichkeit, sondern auch ganz direkt für ihre Standfestigkeit. Laut Teilnehmern würdigte er ihre Offenheit im Umgang mit der zuletzt recht hitzigen Energiepolitik-Debatte und erwähnte explizit den Druck und die persönlichen Spitzen, die von Seiten des Koalitionspartners kamen. Seine Botschaft: Gerade jetzt, da reformorientierte Stimmen intern und extern unter Beschuss stehen, werde Zusammenhalt gebraucht. Es mag vielleicht ungewohnt klingen, aber Spahn betonte ausdrücklich, wer marktwirtschaftliche Prinzipien in der Energiefrage hochhalte und deshalb ins Kreuzfeuer gerate, genieße den besonderen Rückhalt aus der eigenen Fraktion. Wörtlich stellte er klar: „Danke für Deine Arbeit.“ Apropos Botschaft – wem es allein um mehr Windräder geht, aber der gesellschaftliche Konsens dafür ausgeblendet wird, der trifft hier offenbar auf Widerworte. Spahn hob insbesondere die Notwendigkeit hervor, nicht nur erneuerbare Energien voranzutreiben, sondern das Ganze auch bezahlbar zu halten – Reiche habe dabei bislang einen guten Job gemacht. Dass diese Worte falle, während der Koalitionspartner teils harsche Kritik übt, war sicher kein Zufall.
Jens Spahn hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche nicht nur als klare und verlässliche Stimme in der energiepolitischen Debatte gelobt, sondern sich dabei demonstrativ als Fürsprecher positioniert, besonders nachdem sie aus Teilen der Koalition unter Beschuss geraten war. Mit seiner Unterstützung macht Spahn deutlich, dass innerhalb der CDU/CSU-Fraktion der Kurs einer pragmatischen, marktwirtschaftlich orientierten Energiepolitik fest verankert ist, auch wenn dies Konflikte mit dem Koalitionspartner bedeutet. In jüngsten Medienberichten wird sichtbar, dass die innerkoalitionären Spannungen rund um Strompreise, Ausbau-Erneuerbarer und Wettbewerbsfähigkeit deindustrialisierten Regionen weiter wachsen: Die Kritik an Einzelpersonen wie Reiche wird dabei gezielt adressiert, aber auch als Symptom einer größeren Richtungsdiskussion wahrgenommen, wo „Bezahlbarkeit“ als entscheidender Prüfstein gilt. Neuere Entwicklungen aus dem politischen Berlin verdeutlichen, dass die Ampel-Koalition nach wie vor um eine gemeinsame Linie ringt und Reformen im Stromsektor zu einem zentralen politischen Streitfall geworden sind.
