SPD-Politikerin äußert Bedenken zur Medienfreiheit und Demokratie in den USA

Derya Türk-Nachbaur hat am Freitag in Interviews mit RTL und ntv ihre Besorgnis betont: Sie sieht durch mögliche politische Einflussnahme bei der Absetzung der Jimmy-Kimmel-Show wichtige demokratische Prinzipien in Gefahr. Die freie Berichterstattung und unabhängige Unterhaltungsformate seien laut Türk-Nachbaur zentrale Säulen der Demokratie, deren Einschränkung alarmierend sei. Außerdem kritisierte sie geplante Änderungen an US-Aufenthaltsgenehmigungen für ausländische Journalistinnen und Journalisten scharf; statt bisher fünf Jahren sollen Arbeitsvisa künftig nur noch acht Monate gültig sein. Türk-Nachbaur unterstrich, dass auf diplomatischer Ebene das Gespräch mit amerikanischen Partnern gesucht werde, sowohl durch Außenminister Annalena Baerbock als auch durch Parlamentskontakte.

Derya Türk-Nachbaur warnt vor einem negativen Einfluss auf die Meinungs- und Pressefreiheit in den USA, nachdem jüngst die Absetzung von Jimmy Kimmels Late Night Show auf angeblichen Druck von Präsident Trump erfolgte. Sie äußerte Befürchtungen, dass Einschränkungen bei Visa für ausländische Medienvertreter zu weniger Transparenz und Kritik führen könnten. Die Entwicklungen werden auf politischer und diplomatischer Ebene intensiv diskutiert: Auch US-Journalistenverbände und internationale NGOs warnen seit Monaten vor einem erhöhnten Druck auf Medienhäuser und unabhängige Redakteure, zumal 2024 die Präsidentschaftswahlen stattfinden und die öffentliche Berichterstattung dadurch zunehmend in den Mittelpunkt rückt. Parallel gibt es Anzeichen, dass die US-Regierung ihre Maßnahmen im Umgang mit der Presse auch mit Verweis auf 'nationale Sicherheit' rechtfertigt; dies wird von Bürgerrechtsorganisationen jedoch als Versuch gewertet, kritische Stimmen zu unterdrücken.