Jens Spahn: "Ohne Wachstum bleibt der Fortschritt auf der Strecke"

CDU-Fraktionschef Jens Spahn macht kein Geheimnis daraus: Die wirtschaftliche Entwicklung entscheidet für ihn über Deutschlands Zukunft.

heute 00:03 Uhr | 15 mal gelesen

„Das Jahr 2026 muss uns Aufschwung bringen, neue Schulden dürfen nicht die Lösung sein“, warnt Jens Spahn im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er betont, aus seiner Sicht sei wirtschaftliches Wachstum zur Überlebensfrage für unser Land geworden – ohne reale Verbesserungen in den Portemonnaies der Leute steige die Unsicherheit. Die Wirtschaft stagniert seit Jahren, meint Spahn, und währenddessen holen andere Länder an uns vorbei auf. Was die Regierung angeht, müsse sie sich klar prüfen: Hilft jede einzelne Maßnahme wirklich dem Wachstum, oder verlieren wir uns bloß im Klein-Klein und kostspieligen Versprechen? Besonders die Arbeitskosten dürften nicht weiter steigen – niedrigere oder zumindest stabile Sozialabgaben seien aus seiner Sicht unerlässlich, damit sich Arbeit noch lohnt. Kurz gefragt, ob es auch einen Weckruf an die Koalitionspartner gibt, meint Spahn, man dürfe nicht aus purem Wahlkalkül Politik machen – der Fokus müsse bis auf Weiteres die wirtschaftliche Entwicklung bleiben. Mit Blick auf sinkende Zustimmungswerte für die Regierung und wachsenden Zuspruch für die AfD rudert Spahn nicht lange um den heißen Brei. Er sagt deutlich: Pressekonferenzen ändern nichts, Vertrauen komme nur zurück, wenn Menschen konkret Verbesserungen erleben – am Arbeitsplatz, beim Wohnungssuchen, in ihren Geldbeuteln. Ja, die Unzufriedenheit sei groß, die Ampel habe zu viel davon noch verstärkt. Und: „Geduld und Ausdauer brauchen wir jetzt mehr denn je.“ Dennoch, in Sachen Demokratie sieht Spahn die Mehrheit der Deutschen offener und weniger gespalten, als es die Schlagzeilen schnell vermuten lassen. Die politische Mitte sei laut Umfragen erstaunlich beständig und verlange vor allem eines: sachliche, stabile Politik ohne große Aufreger. Dies, so Spahn, sei die wichtigste Aufgabe der kommenden Zeit.

Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, macht deutlich, dass wirtschaftliches Wachstum für die Bundesrepublik eine Schicksalsfrage darstellt und plädiert für einen konsequenten Fokus auf Produktivität und moderate Arbeitskosten. Er fordert von der Koalition, jedes politische Vorhaben anhand seiner Wachstumswirkung zu messen, und hält strukturelle Veränderungen für dringender als neue Schuldenprogramme oder symbolische Presseauftritte. Spahn sieht das Vertrauen der Bevölkerung als angeschlagen, führt dies auf Alltagsprobleme wie hohe Mietpreise und steigende Lebenshaltungskosten zurück und fordert die Parteien der Mitte zu mehr Pragmatismus und weniger parteipolitischem Taktieren auf. Weitere aktuelle Entwicklungen: Die konjunkturelle Prognose für Deutschland bleibt laut ifo-Institut und DIW für 2024 und 2025 verhalten, wobei häufiger die schleppende Erholung der Industrie, die hohe Inflation sowie Unsicherheiten durch den Fachkräftemangel betont werden. Manche Stimmen (u.a. FAZ, ZEIT) sehen jedoch vorsichtig positive Signale, da sich der Konsum leicht stabilisiert – andere (wie taz oder Krautreporter) kritisieren, dass die wirtschaftspolitischen Ideen von Union und Bundesregierung zu sehr auf Altbewährtes setzen und neue Wachstumsquellen wie Digitalisierung, Bildung oder ökologische Transformation zu wenig berücksichtigen.

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