Stellen Sie sich vor: Jemand will sich integrieren, vielleicht voller Hoffnung – und landet dann in einer bürokratischen Sackgasse. Genau das passiert seit Ende November, wie Sascha Rex, zuständig für Grundsatzfragen beim Deutschen Volkshochschul-Verband, berichtet. Das BAMF hat plötzlich aufgehört, Anträge auf Kursteilnahme zu prüfen und genehmigen. Offizielle Ansagen? Fehlanzeige. Nicht einmal eine grobe Einschätzung, wie lange das alles im Ungewissen bleibt, wurde bislang gegeben. Die Integrationskurse sind aber der Schlüssel für viele Zugewanderte, um Zugang zu Bildung und zum Arbeitsmarkt zu finden – besonders prekär also, dass viele jetzt schlicht abwarten müssen. Betroffen sind dabei nicht nur beliebige Gruppen, sondern explizit auch Ukrainerinnen und Ukrainer, die möglichst schnell ihre Finger an einen Job bekommen wollen. Die erklärte Beschleunigung der Arbeitsmarktintegration – jetzt plötzlich ausgebremst. Das Innenministerium schweigt zu Details, gibt aber immerhin zu, dass jene Zulassungsprozesse nach dem Aufenthaltsgesetz gerade besonders geprüft würden. Was hinter der Verzögerung steckt oder wie lange das alles noch gehen soll? Dazu gibt es, tja, weiterhin keine Aussage. Es klingt fast wie eine kafkaeske Installation im deutschen Verwaltungssystem.
Seitdem das BAMF die Anträge für Integrationskurse blockiert, sind etliche Bildungsträger ratlos, die Wartelisten werden länger und die Hoffnungen vieler Teilnehmenden schwinden. Diese Situation betrifft nicht nur Engagierte aus der Ukraine, sondern etliche Menschen mit Einwanderungshintergrund, die sich integrieren und auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen wollen und nun vertröstet werden. Inzwischen mehren sich die Stimmen in Politik und Gesellschaft, die eine schnelle Klärung und Beendigung des Stopps fordern – vor allem, weil der Integrationsgedanke und der sogenannte „Job-Turbo“ für Ukrainer so nicht funktionieren kann.
Update aus aktuellen Quellen: Bundesregierung und Integrationsanbieter diskutieren heftiger über die anhaltende Unsicherheit; ein Bericht der Süddeutschen betont die Sorge, dass sich Integrationsprobleme weiter verschärfen. Zeitgleich berichten mehrere Leitmedien von Frustration und wachsendem Unmut unter den Teilnehmern, und werfen die Frage auf, ob das Verfahren rechtlich überhaupt in Ordnung ist. Es gibt starke Hinweise darauf, dass das Problem auch die künftige Arbeitsmarktsituation beeinflussen könnte, sollten die Zulassungen weiter ausgesetzt bleiben.
