AfD-Delegation auf US-Reise: Kosten jenseits der 50.000 Euro-Marke

Eine Gruppe von acht Bundestagsabgeordneten der AfD macht sich aktuell für mehrere Tage auf den Weg nach New York, angeblich, um politische Gespräche zu führen – so jedenfalls verlautete es aus Kreisen der Partei gegenüber der "Bild"-Zeitung. Nach Angaben der Fraktion werden für diesen Trip insgesamt satte 57.000 Euro fällig. Übrigens wurde das Ganze durch das Fraktionsbudget im Bundestag abgedeckt – zumindest vorerst. Wirklich abschließend geklärt sind die Beträge dennoch nicht, denn laut weiteren Medienberichten reisen nicht nur Bundestagsabgeordnete, sondern ebenso sieben Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt sowie einige Vertreter des EU-Parlaments nach Manhattan. Die Ausgaben aus Sachsen-Anhalt könnten – so ein vertraulicher Hinweis aus dem dortigen Landtag – sich nochmals auf bis zu 50.000 Euro summieren. Am Ende kommt es darauf an, was tatsächlich in Rechnung gestellt wird. Wer nun glaubt, dass die Parlamentskassen nachgerechnet werden, liegt richtig – die Verantwortlichen im Landtag wollen zunächst abwarten, wie viel tatsächlich zurückgefordert wird. Es bleibt also ein bisschen Poker um Zahlen, Summen und Zuständigkeiten – vielleicht konnten einige von uns das schon einmal bei Dienstreisen erleben.

Die geplante Reise mehrerer AfD-Abgeordneter in die USA sorgt aktuell für Diskussionen rund um die Finanzierung aus öffentlichen Haushalten und die Höhe der Aufwendungen. Während die AfD-Bundestagsfraktion offiziell 57.000 Euro für den Trip freigibt, könnten sich zusätzliche Kosten aus den Ländern – etwa Sachsen-Anhalt – auf ähnlich hohe Summen belaufen. Die Bundestagsverwaltung bestätigte, dass die Reise aus Fraktionsmitteln finanziert werde; die tatsächlichen Endbeträge bleiben allerdings ungewiss, da erst mit Einreichung aller jeweiligen Belege endgültige Klarheit herrscht. Ergänzend dazu wurde in verschiedenen Medien (u.a. Tagesspiegel, Süddeutsche Zeitung und taz) zuletzt verstärkt auf eine zunehmende Internationalisierung und Vernetzung der AfD hingewiesen – samt Kontroversen um deren Wirkung auf das politische Klima in Deutschland. Überdies zeigt ein Blick auf die jüngsten Debatten um Fraktionsreisen, dass die Kontrolle von Parlamentsausgaben immer öfter in der öffentlichen Aufmerksamkeit steht. Hintergrund dieser Entwicklung ist, dass bereits mehrfach Reisen deutscher Abgeordneter – parteiübergreifend – mit erheblichem finanziellen und politischen Aufwand verbunden waren.