Manchmal habe ich das Gefühl, in einer Endlosschleife aus Zolldrohungen und politischem Poker zu stecken. Donald Trump jedenfalls setzt, mal wieder spektakulär, ein Ultimatum: Die EU soll sämtliche Zölle auf US-Erzeugnisse bis zum amerikanischen Nationalfeiertag, dem 4. Juli, abschaffen – ansonsten gäbe es, wenn man ihm glauben darf, „drastisch höhere“ Abgaben für europäische Produkte. Ganz lapidar verkündete er das auf Truth Social. Angeblich sei dies Teil eines „historischen“ Handelsdeals, geschlossen in Schottland – in Turnberry, Trumps Golfresort, wenn das nicht schon ironisch ist.
Am Telefon – so Trump – habe er Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, persönlich auf die Frist hingewiesen: 250 Jahre Unabhängigkeit – quasi Symbolpolitik mit Deadline. Interessant am Rande: Trotz dieser martialischen Töne sprach Trump von einem „guten Gespräch“. Laut ihm einigte man sich sogar darauf, den Iran strikt von Atomwaffen fernzuhalten. Manche Formulierungen lassen aber auch Zweifel zurück – etwa wenn Trump von einer Übereinstimmung mit der EU bei internationalen Krisen spricht, schwingt immer ein kleines Fragezeichen mit, wie viel davon Show und wie viel Substanz ist.
Trump fordert von der EU, sämtliche Zölle auf amerikanische Waren bis zum 4. Juli abzuschaffen, andernfalls wolle er europäische Produkte mit höheren Zöllen belegen. Er berief sich auf ein angeblich in Turnberry, Schottland, vereinbartes Handelsabkommen und setzte eine symbolträchtige Frist zum 250-jährigen Jubiläum der US-Unabhängigkeit. Neben Handelsfragen sprachen Trump und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen laut eigener Aussage auch über den Iran und die Notwendigkeit, dessen Atomwaffenambitionen zu unterbinden.
Recherche ergänzt: Trumps Ultimatum fällt in eine Zeit wachsender wirtschaftlicher und geopolitischer Spannungen zwischen den USA und Europa. Viele Analysten sind skeptisch, ob die EU auf US-Forderungen eingehen wird, zumal dies als Eingriff in die europäische Handelssouveränität gewertet werden könnte. In Brüssel wächst die Sorge vor einem transatlantischen Handelskrieg, der gerade angesichts der angespannten Weltlage fatale Folgen für die europäische Wirtschaft und das internationale Handelssystem haben könnte.
