Im Angesicht fortwährender technologischer Neuerungen, der drängenden Klimafrage und globaler Machtverschiebungen betone Ursula von der Leyen im Straßburger EU-Parlament, dass der Binnenmarkt nicht im Bestand verharren dürfe. Sie plädierte ausdrücklich dafür, bestehende Hürden abzubauen und den Markt umfassend zu modernisieren. Die EU arbeite an klaren, einheitlichen gesetzlichen Standards, damit Unternehmen in der gesamten Union leichter agieren können – und dass nationales Übermaß an Regulierung, sogenanntes 'Gold-Plating', ein Ende finde. Es gehe zudem um die konsequente Digitalisierung des Markts, wobei Technologien wie die Künstliche Intelligenz nicht losgelöst von den physischen Infrastrukturen betrachtet werden dürften. Mit Initiativen wie einem 'Chip-Gesetz 2.0' und neuen Vorschriften für Cloud- und KI-Entwicklung will die EU die eigene Position in der globalen Wertschöpfungskette festigen. Nachhaltigkeitsaspekte, so von der Leyen weiter, müssten dabei genauso eine tragende Rolle einnehmen wie soziale Aspekte – etwa hochwertige Jobs, die sowohl für Wohlstand als auch für Zusammenhalt sorgen. Am Ende betont sie: Die Errungenschaften des Binnenmarkts seien keine Selbstverständlichkeit; Fortschritt, Mut und politische Entschlossenheit seien entscheidend, um diesen Erfolgsweg tatsächlich weiterzugehen.
Von der Leyen ruft angesichts massiver Umbrüche weltweit zur grundlegenden Weiterentwicklung des EU-Binnenmarktes auf. Im Zentrum stehen laut ihrer Rede im EU-Parlament der Abbau administrativer Hürden, die verstärkte Digitalisierung, ein stärkerer Fokus auf KI- und Halbleitertechnologien sowie grüne Innovationen. Forschungen und aktuelle Presseberichte (z.B. auf t3n.de und faz.net) heben hervor, wie Europa im Vergleich zu anderen Wirtschaftsräumen wie den USA oder China teils ins Hintertreffen gerät, etwa bei Technologiestandards, KI oder Cloud-Infrastrukturen – entsprechende politische Initiativen wie das geplante KI-Gesetz oder Chips-Programme sollen diese Lücken schließen. Seit Anfang 2024 gibt es intensive Diskussionen in Brüssel über weitere Deregulierungen, neue Rahmenbedingungen für Start-ups und eine engere Verflechtung von Nachhaltigkeit und Arbeitsmarktförderung. Neuere Artikel betonen die Notwendigkeit gemeinschaftlicher Strategien und mehr Investitionen, um globale Unabhängigkeit und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
