Man muss schon ein dickes Fell haben, wenn man in diesen Tagen politische Verantwortung trägt – so scheint es jedenfalls beim Blick auf die schwarz-rote Koalition im Bund. Wüst, ansonsten kein Mann großer Worte, brachte es gegenüber RTL und ntv auf den Punkt: Es bleibt dabei, eine bessere Option gibt es unter den demokratischen Parteien nicht. Er riet zur Zusammenarbeit, „zusammenraufen“ sei angesagt – eine Formulierung, die nach Fußballkabine und Kofferradio klingt, aber im Politikalltag wohl das Mindeste ist.
Interessant: Während Parteifreunde wie Christian von Stetten in düsterstem Ton das vorzeitige Ende der Regierung prophezeien, bleibt Wüst vorsichtig optimistisch. Klar, so ein Bündnis ist kein Selbstläufer. Aber der Ministerpräsident hält dagegen: Ehrlicherweise wüssten doch alle, wie groß die Verantwortung gerade sei. Die Unterschiedlichkeit der Parteien sieht er eher als Herausforderung denn als Sargnagel. Und dann verweist er – ganz Techniker – auf konkrete Fortschritte: Beim Thema Energie sei einiges passiert (wobei, ehrlich gesagt: 'einiges' ist so eine dehnbarer Begriff – was ist damit gemeint?). Migration? Aktuell von der Tagesordnung verschwunden, zumindest in der öffentlichen Debatte. Und für die nächsten Projekte, da sei man „dran“. Wüst zeigt sich zuversichtlich: Kommt das Land voran, bessert sich auch das politische Klima. Klingt einleuchtend – ob’s stimmt? Wer weiß.
Hendrik Wüst bekräftigt die Stabilität der schwarz-roten Landesregierung in NRW und spricht sich klar gegen frühzeitige Abgesänge aus. Er sieht trotz immer wieder aufflackernder Meinungsverschiedenheiten unter den Koalitionspartnern keine realistische Alternative im aktuellen politischen Spektrum des Bundestags. Gleichzeitig nimmt Wüst Fortschritte bei Energie- und Migrationspolitik wahr, hebt aber hervor, dass eine Verbesserung der Gesamtstimmung Hand in Hand mit messbarem politischen Fortschritt gehen muss.
Laut aktuellen Berichten gibt es indes anhaltende Debatten über die finanziellen Prioritäten und Umsetzungstempo, insbesondere im Bereich Energie- und Klimaschutzpolitik. Neuere Recherchen zeigen zudem, dass das Thema Migration zwar kurzfristig weniger prominent ist, aber angesichts globaler Krisen jederzeit wieder auf die Tagesordnung rücken dürfte. Schließlich gilt: Die Koalition wird unter genauester Beobachtung der Öffentlichkeit und der Opposition stehen, zumal mit der anstehenden Europawahl und verschiedenen Länderwahlen die Belastungsproben zunehmen könnten.
