„Hybride Bedrohungen gehören inzwischen zu unserem täglichen Risiko“, sagte Dobrindt neulich gegenüber der „Welt am Sonntag“. Mit dem neuen „Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr Hybrider Bedrohungen“, kurz GAZ Hybrid, will er die Zusammenarbeit von Bund und Ländern enger verzahnen. Die Idee dahinter? Ein abgestimmtes Agieren gegen Spionage, Sabotage, gezielte Falschinformationen und organisierte Einflussnahme. Irgendwie klingt das beinahe wie eine Mischung aus Hightech-Polizei und Krisenstab – nur ohne markige Fernsehkrimis.
Das Zentrum, das am Dienstag in Berlin (ausgerechnet Berlin, möchte man fast sagen) startet, ist beim Bundesamt für Verfassungsschutz angesiedelt. Dort laufen ab sofort die Fäden der verschiedenen Sicherheitsbehörden zusammen: BKA, Bundespolizei, BND, MAD, diverse Landesämter, Staatsanwaltschaft, ja sogar der Zoll. Sie basteln in fünf Arbeitsgruppen – mit sehr nüchternen Titeln wie „Lage“, „Operativer Informationsaustausch“, „Desinformation und Einflussnahme“, „Wirtschaft“ und „Analyse“ – an gemeinsamen Reaktionsplänen. Ein bisschen klingt das theoretisch, aber bei näherem Nachdenken: Angesichts der Vielzahl aktueller Bedrohungen vermutlich dringend nötig.
Ob so ein Gemeinschaftszentrum als Bollwerk gegen die lauter werdenden Angriffe auf Infrastruktur, Wirtschaft und politische Institutionen reicht? Dobrindt bleibt optimistisch – oder gibt sich zumindest so. Er setzt vor allem auf Austausch und vernetztes Handeln. Was davon am Ende politischer Pragmatismus und was Schutzbehauptung ist – das wird erst die Praxis zeigen.
Das „Gemeinsame Zentrum zur Abwehr Hybrider Bedrohungen“ (GAZ Hybrid) soll Deutschlands Antwort auf eine komplexer werdende Gefahrenlage sein, in der klassische und digitale Angriffsformen immer stärker verschmelzen. Im Fokus stehen dabei nicht nur Spionage oder Cyberattacken aus dem Ausland, sondern gezielte Einflussnahmen und Desinformationskampagnen, wie sie zuletzt etwa im Zusammenhang mit russischen und chinesischen Aktivitäten diskutiert werden. Durch die engere Kooperation und schnellen Informationsfluss hoffen Sicherheitsexperten, frühzeitig auf Bedrohungen reagieren zu können, die demokratische Institutionen, kritische Infrastruktur sowie die Wirtschaft treffen könnten. Nach Recherchen in aktuellen Publikationen heben mehrere Stimmen hervor, dass Deutschland sich auf hybride Bedrohungen nicht allein durch Behördenstrukturen, sondern nur durch eine breite gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit vorbereiten kann.
