Am Montag gaben die Außenminister der sogenannten E3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) einen gemeinsamen, recht nachdrücklich formulierten Appell heraus. Darin betonen sie, dass die Einhaltung der Souveränität jedes Staats über seine Küstengewässer und das Recht auf freie, ungehinderte Schifffahrt zu den Grundfesten des Völkerrechts gehöre – eigentlich selbstverständlich, aber in der aktuellen Lage offenbar keineswegs garantiert. In ihrer Stellungnahme unterstreichen sie, wie wichtig aus ihrer Perspektive die schnelle, uneingeschränkte Aufnahme des internationalen Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus ist. Soweit, so offiziell – man liest ein wenig zwischen den Zeilen das Unbehagen darüber, dass offene Seewege heutzutage alles andere als sicher sind. Außerdem sicherten die E3-Staaten ihren Partnern am Golf uneingeschränkte Solidarität zu. Nicht zuletzt fordern sie, das eigentlich zum Stillstand gekommene Gespräch zwischen Iran und den USA über einen Waffenstillstand und neue Verhandlungen rasch wieder aufzunehmen. Ob das viel bewirken wird? Historisch betrachtet, geben diplomatische Mahnungen oft nur ein Echo der eigenen Ratlosigkeit wider.
Hinter der Verurteilung verbirgt sich mehr als bloßer Formalismus: Die Straße von Hormus ist ein neuralgischer Punkt des Welthandels, durch den ein erheblicher Teil des globalen Öltransports läuft. Angriffe wie die jüngsten verursachen nicht nur politische und wirtschaftliche Unsicherheiten für die Golfstaaten, sondern betreffen das internationale Handelssystem insgesamt. Nach Recherchen aktueller Nachrichtenquellen verschärfen die militärischen Spannungen zwischen Iran und westlichen Staaten nach wie vor die Lage, zumal auch internationale Marineeinsätze in den Gewässern präsent sind. Katar, Oman, Jordanien und Kuwait stehen, teils hinter den Kulissen, ebenfalls unter Druck – sie sorgen sich um wirtschaftliche Stabilität und politische Sicherheit. Die E3-Staaten positionieren sich damit politisch eindeutig, allerdings wird in außenpolitischen Kommentaren auch die Wirksamkeit dieser europäischen Verlautbarungen kritisch hinterfragt.
