Van Aken rügt US-Freigabe für russischen Ölexport – ein verheerendes Signal

Jan van Aken, Vorsitzender der Linken, bezeichnet die Entscheidung Amerikas, russischem Ölhandel für einen Monat grünes Licht zu geben, als „gleich doppelt problematisch“ – gerade angesichts des Krieges.

heute 09:59 Uhr | 1 mal gelesen

Wenn ich ehrlich bin, das kann ich einfach nicht fassen: Plötzlich winkt die US-Regierung russische Öllieferungen durch, die auf hoher See unterwegs sind. Klar, Ölpreise schießen dadurch vermutlich steil nach oben – und dann? Es wirkt wie ein Achselzucken gegenüber Russlands Angriffskrieg. Für van Aken geht hier die Symbolkraft vollkommen in die falsche Richtung: „Wer den längeren Hebel hat, darf bomben und machen, was er will? Was setzt man denn für einen Maßstab?“ Aber: Damit nicht genug. Van Aken teilt auch gegen Friedrich Merz aus, der sich nach seinem USA-Besuch für seinen Umgang mit Trump Kritik einhandelt. Er beschreibt es bildlich: Merz saß quasi „auf Trumps Schoß, nickte und lächelte“, während Trump gegen EU-Staaten wetterte. Das, so van Aken, sei geradezu beschämend und steht für ein politisches Fehlverhalten, das seiner Meinung nach niemals akzeptiert werden darf.

Van Aken lässt an der US-Politik kaum ein gutes Haar: Die kurzfristige Freigabe für russisches Öl durch die US-Regierung setzt in seinen Augen ein brandgefährliches Exempel – ausgerechnet jetzt, wo Russland weiterhin einen Krieg führt. Er sieht in dieser Entscheidung nicht nur wirtschaftliche, sondern auch ethische Fehltritte und kritisiert die scheinbare Beliebigkeit, mit der internationale Regeln umgangen werden. Als weiteres Beispiel für problematisches politisches Verhalten nennt er Friedrich Merz’ Abnicken gegenüber Donald Trump, was für Van Aken ein Sinnbild für mangelnde Rückgratstärke in der deutschen Politik darstellt. **Aktuelle Recherchen ergeben**: Die Sanktionen rund um russisches Öl und Gas stehen weiterhin stark in der Kritik und sind Thema hitziger Diskussionen in Medien und Politik, etwa aufgrund von Auswirkungen auf die Energiepreise sowie der Frage, wie eng Wirtschaft und moralische Grundsätze zusammenhängen sollten. Zudem sorgen jüngste Ankündigungen der US-Regierung zu Sanktionslockerungen international für Debatten, wie die Süddeutsche und die ZEIT berichten. Dabei geraten auch Spielräume und Schlupflöcher der internationalen Energiepolitik immer wieder in den Fokus, etwa durch neue Embargo-Ausnahmen oder kreative Umgehungsversuche bestimmter Staaten.

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