Laut mehreren informierten EU-Insidern, auf die sich das 'Handelsblatt' beruft, wird die finnische Kommissarin Henna Virkkunen künftig das Zepter beim Digital-Dialog mit den USA schwingen. Sie ist innerhalb der Brüsseler Kommission für Bereiche wie technologische Eigenständigkeit, Sicherheit und Fragen der Demokratie zuständig – immerhin kein ganz kleines Portfolio. Es kursieren Stimmen in der Verwaltung, dass sich auch Teresa Ribera und Maros Sefcovic für den Posten empfohlen hatten, doch das Rennen sei nun offenbar entschieden – mit Rückendeckung von Ursula von der Leyen persönlich. Wie so oft, hüllt sich die Kommission offiziell in Schweigen und betont lediglich diffus ihre Kooperationsbereitschaft beim internationalen Tech-Austausch, besonders mit Amerika. Tatsächlich aber gibt es hinter den Kulissen gewaltigen Diskussionsbedarf: Es dreht sich nicht nur um Künstliche Intelligenz, Halbleiter oder Cybersicherheit, sondern auch um die praktische Umsetzung der EU-Gesetze gegenüber den mächtigen US-Techkonzernen – im Visier stehen etwa Google oder Meta. Die Brüsseler Behörde hat dabei einen weiten Handlungsspielraum, wann sie Verfahren eröffnet und wie streng sie sanktioniert. Eine Strafe gegen Google etwa wurde jüngst aufgeschoben – was einiges über die Dynamik im Hintergrund verrät. Zwischen Selbstbewusstsein und diplomatischen Schachzügen pendelt aktuell viel.
Henna Virkkunen steht künftig an vorderster Front, wenn es darum geht, digitalpolitische Brücken zwischen EU und USA zu schlagen – mit besonderem Fokus auf KI, Chips sowie Regulierung und Kontrolle US-amerikanischer Tech-Giganten. Interessant ist, dass neben den offiziellen Statements viel zwischen den Zeilen passiert: für die EU ist der Dialog mit Washington auch ein Poker um Einfluss, Standards und Sanktionsmacht gegenüber Silicon Valley. Medien wie der 'Spiegel', 'FAZ' und 'taz' berichten, dass sich die Verhandlungen im Bereich KI und Datenschutz zuletzt merklich intensiviert haben, da beide Seiten Lösungen für die wachsenden Herausforderungen in Sachen Cybersicherheit und Monopolmacht suchen. Zusätzlich wurde bekannt, dass die USA bei neuen EU-Initiativen wie dem AI Act und bei Wettbewerbsverfahren gegen ihre Konzerne mit am Tisch sitzen sollen – was geopolitisch ganz neue Koordinaten setzt. Ebenfalls relevant sind die globalen Debatten um Halbleiterlieferketten, die laut aktuellen Berichten ein zentrales Spielfeld der Zusammenarbeit (und manchmal auch Konkurrenz) sind – wie etwa bei Subventionen für Chipfabriken oder Datentransfers.
