Hubig: Spritpreisbremse soll mindestens ein Jahr kommen

Erstmal – ja, in Krisenzeiten wie jetzt, da haben wir ohnehin wenig Spielraum, meint Hubig. Gerade angesichts der Unruhe durch den Konflikt im Iran hält sie die geplante Einmal-pro-Tag-Erhöhungsregel für richtig. 'Ich gehe davon aus, dass wir das mindestens ein Jahr einführen werden', verriet sie im Podcast 'Berlin Playbook' von 'Politico'. Aber eigentlich, so betont sie, ließe sich das Instrument auch unabhängig von aktuellen Spannungen sinnvoll nutzen – immerhin hat Österreich die Regel bis 2028 verlängert. Das Hauptargument? Mehr Übersicht für die Verbraucher. Wer weiß, wann Preise fixiert werden, kann cleverer vergleichen und besser planen. Nun ist das Wirtschaftsministerium unter Führung von Katharina Reiche (CDU) am Zug – dort wird fleißig an der konkreten Umsetzung gearbeitet. Übrigens: Ein Tankrabatt, mit dem die Bundesregierung 2022 experimentiert hatte, kommt für Hubig nicht infrage. Der sei zu teuer und wenig transparent gewesen: Am Ende wusste nie jemand so ganz genau, ob der Rabatt voll bei den Kunden landete oder irgendwo auf der Strecke blieb.

Justizministerin Hubig macht sich stark für eine Vorgabe, nach der Tankstellen nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen dürfen – ein Jahr mindestens, möglichst aber länger. Sie sieht darin vor allem einen Vorteil für Verbraucher, die sich auf stabilere Preise einstellen und ihren Tankzeitpunkt besser abwägen können. Die finale Umsetzung liegt beim Wirtschaftsministerium; die umstrittenen Tankrabatte der Vergangenheit hält sie hingegen für wenig wirkungsvoll. Neuere Debatten rund um steigende Spritpreise sind auch in Deutschland entbrannt, nachdem die Ölpreise nach jüngsten politischen Unsicherheiten in Nahost spürbar angezogen haben. Laut aktuellen Berichten fordern auch Verbraucherschützer mehr Transparenz und fordern, dass die Mineralölkonzerne stärker in die Pflicht genommen werden. Gleichzeitig warnt der ADAC vor Nachteilen für kleinere Tankstellen, die dadurch möglicherweise weniger flexibel auf Marktveränderungen reagieren können. Wirtschaftsexperten diskutieren, ob eine Preisdeckelung tatsächlich zu mehr Wettbewerb führt oder möglicherweise das Gegenteil bewirken könnte. Die Maßnahme steht in der Kritik, langfristig Innovationen im Markt zu behindern und könnte zu Preisanpassungen an anderer Stelle führen.