Mehr Geld für Justizirrtümer: Entschädigungen für unschuldig Inhaftierte steigen

Am heutigen Montag hat das Bundesjustizministerium bekanntgegeben, dass künftig die Tagessätze für zu Unrecht Inhaftierte von bislang 75 auf 100 Euro steigen sollen. Interessant: Wer länger als ein halbes Jahr im Gefängnis verbrachte, soll in Zukunft sogar 150 Euro pro Tag erhalten – das ist ein spürbarer Sprung. Ein bisschen überraschend vielleicht, dass erst jetzt, nach Jahren der Stagnation, eine Anpassung kommt. Laut Gesetzesentwurf, der online verfügbar ist und gerade in die Länder sowie an Fachverbände ging, sollen Betroffene künftig außerdem mehr Zeit haben, ihre Forderungen anzumelden – ein Detail, das bislang einige um ihr Recht brachte. Eigentlich erschreckend, wie lange diese "Kost-und-Logis"-Abzüge bei der Entschädigung Bestand hatten. Ministerin Hubig betonte, dass solche Fehler im System offen angesprochen und geheilt werden müssen, damit das Vertrauen in den Rechtsstaat nicht weiter bröckelt. Der Ball liegt nun in den Händen von Ländern und Verbänden: Bis zum 14. August 2026 (!) können sie Rückmeldung geben. Wer weiß, ob – und wie schnell – die Neuregelung tatsächlich dann im Gesetz landet.

Die geplante Reform der Entschädigung für zu Unrecht Inhaftierte ist überfällig und stößt auf ein geteiltes Echo: Opfervertretungen loben die Anhebung, stellen aber klar, dass Geld allein die verlorene Zeit hinter Gittern nicht wiedergutmacht. Juristische Fachkreise mahnen zur Eile, da sich manche Fälle wegen alter Fristen sonst erneut zwischen Bürokratie und Paragraphen verirren könnten. Im internationalen Vergleich wird deutlich, dass Deutschland mit der Anpassung einen Schritt nach vorn macht, aber immer noch hinter Ländern wie Dänemark oder Kanada zurückliegt, wo entsprechend Entschädigungen schon länger großzügiger geregelt sind. – Recherchen auf taz.de und sueddeutsche.de deuten zudem auf eine wachsende gesellschaftliche Sensibilität für das Schicksal von Justizopfern hin, während einige Stimmen fordern, auch psychologische und soziale Begleitung zu stärken. Ergänzend berichten aktuelle Nachrichtenportale: - Auf ZEIT Online wurde diskutiert, wie schwierig es für ehemalige Inhaftierte oftmals bleibt, nach der Haft einen Neuanfang zu wagen, selbst wenn die Entschädigung aufgestockt wird (Quelle: [zeit.de](https://www.zeit.de)). - Die Süddeutsche Zeitung hebt hervor, dass die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die konkrete Umsetzung sensibilisiert verlaufen, da insbesondere die Länder eine faire Verteilung der Kosten einfordern (Quelle: [sueddeutsche.de](https://www.sueddeutsche.de)). - Spiegel Online skizziert, welche Erfahrungen Betroffene mit dem bisherigen Entschädigungssystem gemacht haben – darunter auch Berichte über Demütigung und langwierige Verfahren, die nun vermieden werden sollen (Quelle: [spiegel.de](https://www.spiegel.de)).