Neues Denken bei BSW: Wagenknechts Wertekommission startet

Das politisch angeschlagene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sucht frischen Wind und setzt auf eine eigens geschaffene Grundwertekommission.

heute 13:02 Uhr | 2 mal gelesen

Im Versuch, sich in stürmischen politischen Zeiten breiter aufzustellen, hat das BSW eine Grundwertekommission ins Leben gerufen – allerdings betont das frisch veröffentlichte Gründungspapier, dass das Gremium ausdrücklich nicht direkt in parteiinterne Entscheidungsfindungen funken soll. Vielmehr sei die Rolle der Kommission, die programmatische Weiterentwicklung des Bündnisses beratend und kritisch zu flankieren. Diese Neuausrichtung folgt dem Rückzug von Sahra Wagenknecht vom Parteivorsitz: Sie hatte noch zum Jahreswechsel angekündigt, das neue Gremium anführen zu wollen. Damit bleibt sie, vielleicht gegen jede Erwartung, im neuen Gewand mitten im Geschehen. Von einem „echten Joker“ spricht sie selbst – und stellt der Kommission die Aufgabe, mit klugen Ideen und ruhiger Stimme zur hitzigen und oftmals ideologisch getriebenen politischen Debatte in Deutschland beizutragen. 13 Köpfe sollen diesen Anspruch einlösen, darunter bekannte Namen wie Thilo Bode (Foodwatch), Volker Braun (Autor) oder Schriftstellerin Daniela Dahn. Der Kalender drängt: Schon im September stehen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern an; nicht viel Zeit für neue Leitgedanken.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzt mit einer Grundwertekommission auf neue programmatische Impulse, die von bekannten Intellektuellen außerhalb klassischer Parteigremien eingespeist werden sollen. Der Schritt folgt auf strukturelle Umstellungen und Wagenknechts Rückzug aus der Parteispitze, wobei sie weiterhin maßgeblichen Einfluss ausübt – Kritik und Beobachter sehen eine Mischung aus Erneuerung und weiterhin starker Wagenknecht-Prägung. Die Kommission versteht sich als Gegengewicht zu polarisierten Debatten und will zur inhaltlichen Schärfung des BSW beitragen, während der Wahltermin in Ostdeutschland bereits vor der Tür steht. In aktuellen Berichten wird zudem darauf hingewiesen, wie sich der BSW positioniert, um mit klassischen Parteien zu konkurrieren, wie die Rolle von Wagenknecht selbst im Spannungsfeld von Führung und Beratung diskutiert wird, und dass die besetzten Persönlichkeiten auch in anderen gesellschaftspolitischen Kontexten Beachtung finden.

Schlagwort aus diesem Artikel