Polizei vereitelt mutmaßliche Sabotage an Merz’ Flugzeug

In der Nacht zu Donnerstag hat die Polizei offenbar einen Anschlagsversuch auf das Privatflugzeug von Friedrich Merz (CDU) auf dem Flugplatz Arnsberg-Menden unterbunden. Drei Personen wurden festgesetzt, als sie unbefugt das Gelände betraten.

heute 15:49 Uhr | 2 mal gelesen

Laut Angaben der Behörden handelt es sich bei den vorläufig Festgenommenen um zwei Frauen und einen Mann – alle im Alter zwischen Anfang zwanzig und Mitte fünfzig, allesamt deutsche Staatsbürger. Der Polizei zufolge weisen Indizien auf eine Zugehörigkeit zu klimaaktivistischen Gruppen hin. Angesichts der Situation gehen die Ermittler davon aus, dass sie geplant haben, gezielt das abgestellte Privatflugzeug von Bundeskanzler Merz zu beschädigen. Spannend ist, wie die ganze Geschichte überhaupt ins Rollen kam: Eine vierte Person geriet schon kurz zuvor bei einer Routinekontrolle ins Visier – angeblich auf der Suche nach dem Flugplatz. Zu dieser Person gab es bereits polizeiliche Hinweise im Zusammenhang mit politisch motivierten Delikten. Das wiederum ließ die Polizei aufhorchen, woraufhin sie die Umgebung des Flugplatzes verstärkt im Blick behielt. Schlussendlich wurden die anderen drei mutmaßlichen Aktivisten, die widerrechtlich das Gelände betreten hatten, gestellt. Einen geplanten Protest hatte es infolgedessen nicht mehr gegeben – zumindest nicht am Ort des Geschehens. Man fragt sich, was tatsächlich passiert wäre, hätte die Polizei nicht so aufmerksam reagiert.

In Nordrhein-Westfalen konnte die Polizei nach Ressourcierung und gezieltem Vorgehen einen möglichen Sabotageakt auf das Privatflugzeug von Friedrich Merz abwenden. Die Festgenommenen sollen Teil des Spektrums klimaengagierter Aktivisten sein – eine Gruppierung, die in letzter Zeit wiederholt durch Proteste gegen motorisierten Individualverkehr und Emissionen aufgefallen ist. Die Ermittlungen zur genauen Motivation und zum geplanten Vorgehen dauern an. Diverse Medien berichteten mittlerweile auch von der wachsenden Debatte in Politik und Gesellschaft, wie radikale Protestformen mit Grundrechten und öffentlicher Sicherheit in Einklang gebracht werden können. Laut Süddeutscher Zeitung gibt es Stimmen, die eine Verschärfung des Versammlungsrechts für entsprechende Aktionen fordern, während andere vor einer Einschränkung demokratischer Ausdrucksformen warnen (Stand Juni 2024).

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