Manchmal habe ich das Gefühl, politische Reflexe laufen schneller als rationale Überlegungen – gerade, wenn es um steigende Energiepreise geht. Fuest bringt es auf den Punkt: Rabatte und Steuersenkungen locken zwar kurzfristig. Aber wenn der Staat eingreift und Preissignale verwässert, kann das langfristig den Wirtschaftskreislauf aus dem Gleichgewicht bringen. Wer die Preise niedriger hält, als sie eigentlich wären, verschiebt nur die Lasten – an irgendeiner anderen Stelle kommt die Rechnung dann zurück, etwa durch höhere Steuern oder weniger staatliche Leistungen.
Klar, ein teureres Fass Öl ist wie eine zusätzliche Steuer auf alles. Autos werden teurer, Lebensmittel kosten mehr, am Ende merken wir es beim täglichen Einkauf. Wer meint, die Bundesregierung könnte groß am internationalen Ölpreis drehen, vergisst: Wir sind bestenfalls Zaungäste, wenn es um die Weltmarktpreise geht. Das Einzige, woran sich schrauben lässt, sind Steuern hierzulande – und auch das hat Nebenwirkungen. Für Fuest ist eines klar: Senken wir beispielsweise die Mineralölsteuer, müssen wir das Geld woanders wieder reinholen. Und die eigentlichen Kosten für Energie verschwinden dadurch auch nicht.
Wenn der Preis hochschnellt, ist das für viele bitter, besonders für diejenigen, die wenig Spielraum beim Energieverbrauch haben. Gerade Menschen mit geringem Einkommen spüren die Preissteigerungen besonders. Doch breit gestreute Steuersenkungen sind in seinen Augen zu grob – die entlasten auch Gruppen, die es gar nicht nötig haben. 'Eigenverantwortung', sagt Fuest, dürfe im täglichen Ruf nach dem Staat nicht völlig untergehen. Sonst riskiert die Gesellschaft am Ende, dass die Marktwirtschaft ihre Stärken verliert.
Clemens Fuest, Präsident des Ifo-Instituts, warnt davor, mit Steuersenkungen oder Rabatten in den Energiemarkt einzugreifen, weil dies wichtige Preissignale verfälsche und langfristig zu volkswirtschaftlichen Nachteilen führe. Staatliche Entlastungen könnten aktuell zwar Verbraucher von den hohen Preisen bei Öl und Gas entlasten, jedoch müssten die Kosten zwangsläufig an anderer Stelle aufgefangen werden, beispielsweise durch höhere Steuern oder den Abbau staatlicher Leistungen. Fuest betont die Bedeutung von Preissignalen in einer Marktwirtschaft, um Verbrauch und Angebot zu steuern, und spricht sich für gezieltere Hilfen für sozial Schwächere anstelle allgemeiner Steuersenkungen aus.
**Weitere Details aus aktuellen Medien-Berichten:**
Die europäische Diskussion um Preisdeckel und Steuersenkungen gewinnt an Fahrt, weil die Not vieler Menschen wächst – wobei ExpertInnen wie Fuest auf die Inflationsrisiken solcher Maßnahmen hinweisen. Einige Länder, wie Frankreich und Spanien, setzen trotz Kritik zeitweilig auf Deckelungen oder direkte Hilfen, um sozialen und wirtschaftlichen Druck abzufedern, während in Deutschland noch über gezielte Entlastungen diskutiert wird. Die Debatte ist zudem eng verwoben mit der Frage, wie der langfristige Umstieg auf erneuerbare Energien gelingen kann, ohne gesellschaftliche Verwerfungen zu erzeugen.
