Spahn setzt auf Martin Plum als neuen Justiziar der Unionsfraktion

Da rollt mal wieder der politische Würfel: Jens Spahn, mittlerweile ja zum Chef der Unionsfraktion aufgestiegen, hat angeblich eine Entscheidung getroffen, die intern für leise Spannung sorgt. Wie der 'Tagesspiegel' berichtet, informierte Spahn seine Vorstandskollegen am Montag über seinen Vorschlag: Martin Plum, Bundestagsabgeordneter aus Viersen, möge bitte neuer Justiziar der Fraktion werden. Der Zeitpunkt ist nicht ganz zufällig gewählt, denn am Dienstag steht die Wiederwahl des CDU-Teils des Fraktionsvorstands an – ein Stühlerücken, das hinter den Kulissen wohl an das übliche parteipolitische Schach erinnert. Spahn will, nebenbei bemerkt, seinen Vorsitz verteidigen. Das Justiziar-Amt war zuletzt vakant, da Ansgar Heveling demnächst eine sehr andere Aufgabe übernimmt: Er soll Präsident des Bundesrechnungshofs werden, dem obersten Kontrollorgan für den Bundeshaushalt. Für seine Nachfolge kursierten zwei Namen: Roland Theis (Saarland) und eben Martin Plum (NRW), Letztgenannter ist Jurist, seit 2021 direkt gewählter Abgeordneter – eine Kombination, die offenbar Spahns Vertrauen genießt. Wie die Fraktion letztlich entscheidet, bleibt abzuwarten; Politik ist selten ohne Überraschungen.

Jens Spahn hat innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seinen Vorschlag für den Posten des Fraktionsjustiziars publik gemacht und schlägt Martin Plum vor, einen vergleichsweise neuen, aber juristisch versierten Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Hintergrund ist der bevorstehende Wechsel des bisherigen Justiziars, Ansgar Heveling, zum Präsidenten des Bundesrechnungshofs – ein bedeutender Posten in Sachen Kontrolle der Bundesfinanzen. Die Fraktionsinterne Entscheidung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem innerhalb der Union auch anderweitig Posten neu verteilt werden, was politischen Spielraum und interne Diskussionen befeuern dürfte. Zusätzlich wurde in den letzten 48 Stunden berichtet, dass Spahn gezielt auf Verjüngung und fachliche Kompetenz setzt, während die Unionsfraktion vor der Herausforderung steht, sich im Vorfeld der Europawahlen zu konsolidieren. Bundestagsintern gibt es Stimmen, die sowohl den baldigen Wechsel an der Spitze des Bundesrechnungshofs als auch Plums bisher eher ruhige, aber sachorientierte Arbeitsweise positiv bewerten. Aspekte wie die Diversität im Fraktionsvorstand werden von einigen Medien ebenfalls als relevant für Spahns Entscheidung hervorgehoben.