Mal ehrlich, wer glaubt eigentlich noch an ruhige Debatten, wenn es um die Rente geht? Sonja Eichwede jedenfalls lässt sich davon nicht beeindrucken. Im Interview mit dem RBB-Inforadio betonte sie am Montag, dass aus ihrer Sicht die Zeichen in der Ampel auf Zustimmung für das Rentenpaket stehen. 'Ich höre ganz deutlich: Diese Woche wird das durchgehen, die Koalition steht', sagt sie – fast demonstrativ locker, dabei weiß ja jeder, wie nervenaufreibend Koalitionsgeschacher ausarten kann. Entscheidend für die SPD ist, dass Menschen im Alter nicht in die Armut schlittern. Ein interessanter Punkt: Finanziert wird das Paket aus Steuermitteln, nicht aus den Beiträgen der Arbeitenden. Nach dem Motto: Solidarität kann auch bedeuten, etwas quer zu finanzieren, damit am Ende alle sicher dastehen – vielleicht nicht populär bei jedem, aber nachvollziehbar. Die anschließenden Diskussionen in der Rentenkommission drehen sich dann noch um die Zukunftssicherung des Rentenniveaus. Da klingt zwischen den Zeilen schon die klassische Sozialstaatsdebatte mit: Wie bleibt er modern und greifbar für alle, die jahrzehntelang angepackt haben? Eichwede pocht darauf, dass hier nicht nur 'Technokratie', sondern auch Rücksichtnahme und Respekt vor den Lebensleistungen vieler im Mittelpunkt stehen – ein Ansatz, den sie mit kräftiger Stimme verteidigt, als ginge es um viel mehr als nur Zahlen.
Die SPD zeigt sich, ganz im Sinne ihrer sozialdemokratischen Tradition, weiterhin überzeugt, das geplante Rentenpaket mit breiter parlamentarischer Mehrheit innerhalb der Koalition verabschieden zu können. Kernpunkte bleiben: eine Schutzfunktion vor Altersarmut und die Finanzierung über Steuergelder statt durch zusätzliche Beitragsbelastungen. Bemerkenswert dabei ist, dass sich auch die öffentliche Debatte zunehmend um die Frage dreht, wie eine nachhaltige Finanzierung und der künftige gesellschaftliche Umgang mit dem Thema Alterssicherung aussehen sollen – wobei Stimmen aus Gewerkschaften und Sozialverbänden nach wie vor davor warnen, dass geplante Reformen zumindest in Teilen nachgebessert werden müssten. In aktuellen Medienberichten wird zudem kontrovers diskutiert, ob die versprochenen Verbesserungen tatsächlich reichen oder ob die Finanzierung langfristig solide steht. Einig sind sich aber viele: Die gesellschaftliche Bedeutung des Themas lässt wenig Spielraum für Experimente.
