Manchmal kommt Hilfe tatsächlich dort an, wo sie am dringendsten benötigt wird. Das jedenfalls legt eine frische Untersuchung der Dresdner Außenstelle des Ifo-Instituts nahe. "Unsere Modelle lassen erkennen, dass jeder Euro aus EU-Fördertöpfen das Bruttoinlandsprodukt langfristig um zwei Euro steigert", erläutert Joachim Ragnitz, stellvertretender Standortleiter, mit einer Mischung aus Stolz und Warnung. Besonders Investitionen in Forschung, Innovationsanreize und den Austausch von Wissen seien ausgesprochen fruchtbar gewesen – nicht nur abstrakt, sondern messbar produktiv. Zwischen 2014 und 2020 flossen aus Brüssel fast 21 Milliarden Euro nach Deutschland, mit einem satten Schwerpunkt auf ostdeutsche Landstriche, die laut EU-Kriterien besonders förderbedürftig waren. Das spürt man sogar im Portmonee: Während in Ostdeutschland auf den Kopf gerechnet rund 700 Euro an Zuschüssen ausgegeben wurden, waren es im Westen bloß etwa 150 Euro. Ohne diesen externen Geldregen wäre der Finanzierungsspielraum – vor allem in klammen Kommunen und Ländern im Osten – erheblich enger gewesen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die das wirtschaftliche Grundgerüst bilden, hätten oft das Nachsehen gehabt. Ragnitz' Fazit? "Angesichts chronisch leerer Kassen wären viele Zukunftsprojekte schlichtweg auf der Strecke geblieben." Besonders im Hinblick auf die angespannten Verhandlungen um das EU-Budget nach 2028 sieht er die Gefahr: Werden hier Mittel gekürzt, drohten erhebliche Rückschläge.
Eine aktuelle Untersuchung des Ifo-Instituts bringt auf den Punkt: Strukturfördermittel der EU sind ein entscheidender Motor für ökonomische Entwicklung in schwächeren Regionen Deutschlands, am stärksten aber im Osten des Landes. Laut Studie verdoppelt sich der Förderbeitrag langfristig im Wirtschaftswert, insbesondere durch Investitionen in Innovation und Forschung. Im Kontext der laufenden Debatte um den neuen EU-Finanzrahmen warnen Experten nachdrücklich vor einer Reduktion dieser Strukturgelder, da sowohl Infrastruktur als auch regionale Unternehmen erheblich darunter leiden würden.
Zusätzlich berichtet die taz, dass auch in anderen ostmittel- und südeuropäischen Mitgliedsstaaten ähnlich positive Effekte sichtbar sind und regionale Ausgleichsmechanismen so europaweit stabilisieren (Quelle: taz). Laut Spiegel diskutieren derzeit die EU-Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission darüber, wie eine mögliche Verknappung der Mittel konkret ausgestaltet werden könnte – mit teils heftigem Streit um Kriterien und Verteilung (Quelle: Spiegel). Auf Zeit.de wird zudem betont, dass sich Forschung als Haupttreiber herauskristallisiert, während Investitionen in klassische Infrastruktur oft langsamer Wirkung entfalten (Quelle: Zeit).
