Thüringer BSW-Landeschefin übt heftige Kritik an Wagenknecht

Es klingt fast wie ein kleiner Aufstand in der eigenen Partei: Katja Wolf schlägt harte Töne an, nachdem Sahra Wagenknecht in Erwägung gezogen hatte, sich im Zweifel indirekt auf die Seite der AfD zu schlagen. Wolf stellt klar – für sie und das Thüringer BSW gibt es keinerlei Anbiederung oder auch nur taktische Zusammenarbeit mit der AfD. Sie wirft der AfD vor, Politik gegen die Interessen der Mehrheit und insbesondere gegen Benachteiligte zu machen, und nennt die Partei unverblümt 'rassistisch und frauenfeindlich'. Wolfs Reaktion zielt direkt auf aktuellen Überlegungen, im Landtag von Sachsen-Anhalt durch Enthaltung die Wahl des AfD-Politikers Ulrich Siegmund im dritten Durchgang zu ermöglichen. Auch Wagenknechts Vorstoß, eine sogenannte Expertenregierung für Thüringen zu installieren, trifft bei Wolf auf Ablehnung. Von 'undemokratisch' ist die Rede – und davon, dass es nicht der Weg sein könne, den das Bundesland einschlagen dürfe. Stattdessen betont Wolf ihre Absicht, die bestehende Zusammenarbeit mit CDU und SPD in Thüringen fortzuführen, auch angesichts der Plagiatsvorwürfe gegen den CDU-Ministerpräsidenten Voigt. Dass das Gutachten hierzu von der AfD-Fraktion beauftragt wurde, ist für sie Ausdruck einer gezielten Kampagne.

Im Kern riskiert Wolf viel: Sie stellt sich frontal gegen Sahra Wagenknecht und warnt nachdrücklich vor jedweder Zusammenarbeit mit der AfD, die sie als Gefahr für Demokratie und Minderheitenrechte sieht. Wolfs Kritik betrifft nicht nur taktische Planspiele für eine Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt, sondern zielt auch auf Wagenknechts Vorschlag einer Expertenregierung in Thüringen, den sie entschieden als undemokratisch ablehnt. Kurzum – Wolf setzt für das Thüringer BSW auf Stabilität durch Fortsetzung der aktuellen Koalition, mit aller Klarheit gegen Rechtspopulismus – ein Kurs, der innerhalb der noch jungen Partei durchaus für Debatten sorgt. Erweiterte Recherchen zeigen: Die Debatte um den Umgang der Parteien mit der AfD ist aktuell brandheiß – sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene. Beispielsweise berichtet die Süddeutsche Zeitung über wachsende Spannungen in ostdeutschen Parteigliederungen hinsichtlich einer möglichen AfD-Tolerierung (die Spaltungstendenzen nehmen offenbar zu). Auch andere Medien analysieren, wie das neu formierte Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an Profil gewinnt – teilweise zulasten innerparteilicher Geschlossenheit, wie es jüngst in Personalfragen sichtbar wurde. Die Frage, wie weit Distanz oder Kooperation mit der AfD gehen darf, dürfte die Parteienlandschaft auch weiterhin bestimmen.