USA setzen hohe Strafzölle auf Medikamente durch

Kaum hatte man sich versehen, schon kam die Nachricht aus Washington: Die US-Regierung zieht die Zollschraube an und trifft diesmal die Pharmaindustrie. Ganze 100 Prozent Zoll – man muss sich das kurz vorstellen – auf neuartige Arzneimittel und wichtige Inhaltsstoffe. Aber natürlich, wer gut verhandelt, kommt günstiger davon: Für Japan, Korea, die Schweiz, Liechtenstein und die EU (noch) gelten immerhin reduzierte 15 Prozent, und auch Großbritannien darf wohl bald mit einer eigenen Ausnahmeregelung rechnen. Die Maßnahmen greifen zuerst bei großen Konzernen – 120 Tage ab jetzt wird gezählt – während kleinere Firmen eine Gnadenfrist von 180 Tagen bekommen. Hinter dem Ganzen steckt natürlich politisches Kalkül: Mehr Medikamente sollen in den USA selbst produziert werden, mit dem Argument der nationalen Sicherheit, gestützt auf einen ziemlich alten und selten bemühten Paragraphen (Section 232 vom Trade Expansion Act, 1962). Was viele nicht wissen: Die EU hat dieser Tage ein Handelsabkommen mit den USA durchgewunken, samt einer clever eingebauten Notbremse. Sollte Washington die vereinbarten Zollgrenzen überschreiten oder neue Abgaben aus dem Ärmel ziehen, kann Brüssel die Handelsvorteile im Gegenzug wieder einkassieren – wahrscheinlich eine tickende Zeitbombe für die nächsten Monate.

Die US-Regierung erhebt ab sofort massive Zölle in Höhe von bis zu 100 Prozent auf bestimmte patentierte Arzneimittel und Wirkstoffe, wobei einige Partnerländer wie die EU, Japan oder die Schweiz bevorzugt werden und niedrigere Sätze zahlen. Die Maßnahme dient offiziell dem Schutz der nationalen Sicherheit und soll die Eigenproduktion von Medikamenten in den USA ankurbeln; kleinere und größere Pharmaunternehmen sind unterschiedlich lange von der Frist betroffen. Zusätzlich zu den wirtschaftlichen Auswirkungen steht zu befürchten, dass die Zölle potenziell zu einem neuen transatlantischen Handelskonflikt führen, da die EU eine Aussetzung von Handelspräferenzen angekündigt hat, sollte die USA die zugesagten Zollobergrenzen überschreiten. Laut aktuellen Recherchen im Netz: Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Zölle als Teil einer breiteren Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur gesehen werden, was auf eine zunehmende wirtschaftliche Abschottung der USA hindeutet. Das Handelsblatt analysiert, dass möglicherweise nicht nur Preissteigerungen, sondern auch Lieferengpässe für Patienten in den USA und weltweit zu erwarten sind, da internationale Produzenten ihre Lieferwege und Strategien nun überdenken. Die FAZ verweist in einer aktuellen Einschätzung auf den politischen Sprengstoff des Dekrets, da die Maßnahme im Vorwahlkampf als Signal an Wähler in Schlüsselindustrien gedeutet werden kann—dabei bleibt jedoch unklar, ob sie tatsächlich einen raschen Aufbau neuer Kapazitäten im Pharmasektor bewirken wird.