Wadephul: Denkbare Kompromisse mit Russland durch Volksentscheid?

Eins muss man wohl ehrlich sagen: Einfach wird’s garantiert nicht. Johann Wadephul – seines Zeichens Leitfigur der deutschen Außenpolitik – betonte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass für die Ukraine ein steiniger Weg bevorsteht. Besonders dann, wenn die Rede auf einen möglichem Kriegsabschluss kommt, der mit Russlands Forderungen nach enormen Gebietsverlusten einhergeht. Am Ende, so seine Überlegung, könnte es auf eine Volksbefragung der Ukrainer herauslaufen. Wadephul argumentiert, dass die Chancen für eine Art Waffenstillstand derzeit so greifbar sind wie noch nie – das internationale Engagement habe massiv zugenommen, die Ukraine sei verhandlungsbereit. Doch: Ohne Garantie gegen weitere russische Angriffe wird es keine Lösung geben können, darin sieht der Außenminister eine zentrale Voraussetzung. Besonders aus den USA werden nachhaltige Sicherheitszusagen erwartet. Und, ohne es explizit zu sagen: Ein echter Frieden verlangt oftmals Opfer, die schwer zu akzeptieren sind. Interessanterweise steht das alles natürlich auf tönernen Füßen, denn niemand weiß, wohin die nächste politische Brise weht.

Wadephul stellt offen in Frage, ob die Ukraine auf Dauer einen Frieden ohne schmerzhafte Zugeständnisse realisieren kann – Gebietsabtretungen stehen als Möglichkeit im Raum, letztlich soll eine ukrainische Volksabstimmung darüber entscheiden. Die Intensivierung internationaler Bemühungen, insbesondere amerikanischer Sicherheitsgarantien, erhöhen aktuell den Druck wie auch die Chancen auf einen Verhandlungsprozess. Allerdings beruht der gesamte Kurs weiterhin auf einer diffusen Dynamik, in der die russischen Maximalforderungen, der gesellschaftliche Zusammenhalt in der Ukraine und die Haltung westlicher Länder aufeinanderprallen. Nach weiteren Recherchen ist zu beobachten, dass die Debatte in den letzten zwei Tagen stark von militärischen Ereignissen rund um Charkiw getragen wird, wobei unterschiedliche Politiker Einschätzungen zur Realisierbarkeit möglicher Gebietsabtretungen abgeben. Zudem betonen mehrere aktuelle Leitartikel die Unsicherheit über die tatsächlichen Absichten Russlands und die Skepsis in Teilen der ukrainischen Bevölkerung gegenüber Kompromissen, während die internationale Gemeinschaft den Druck auf beide Seiten erhöht.