Die Sache mit Felix Banaszak und seiner jüngsten Aussage – die ging in den sozialen Medien ja ordentlich viral. In einem ausführlichen Interview mit dem Youtube-Format 'Jung & Naiv' warf ihm einer die hypothetische Frage an den Kopf: Was, wenn plötzlich ein AfD-Mann als Verteidigungsminister das Kommando hätte? Daraufhin sagte Banaszak ziemlich zugespitzt: "Dann können sie immer noch desertieren." Im Nachhinein, so erklärte er jetzt der Zeitung "Welt", wisse er natürlich, dass das weder juristisch sauber war noch als ernsthafter Aufruf gemeint. "Das Gespräch war lang und auch emotional – da habe ich mich schlicht sehr zugespitzt ausgedrückt", so seine etwas kleinlaut wirkende Einordnung.
Was ihn aber ernsthaft beschäftigt, ist die – nun ja – bedrohliche Möglichkeit, dass wirklich Rechtsextreme in sicherheitsrelevante Posten rutschen könnten. Für ihn ist klar: Soldaten gehören zur Parlamentsarmee und sollen nicht zu blinden Befehlsempfängern degradiert werden. "Sie dürfen, nein, sie müssen sogar mitdenken!" Das bekräftigte Banaszak deutlich. Aber im Kern, so seine Botschaft, gehe es doch darum, dass alle Demokraten zusammenstehen und verhindern müssen, dass diese Situation überhaupt eintritt. Ein flapsiger Satz – aber ein ernstes Anliegen dahinter.
Felix Banaszak hat mit seinen Äußerungen zu einer potenziellen Desertion von Soldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister eine breite Debatte entfacht und sich im Nachgang um Klarstellung bemüht. Er macht deutlich, dass sein Kommentar eher emotional und überspitzt gemeint war und keinesfalls zu einem rechtswidrigen Verhalten aufrufen sollte – vielmehr betont er die Bedeutung einer demokratischen Kontrolle über das Militär und die Notwendigkeit, rechtsextreme Einflussnahme zu verhindern. Erst vor wenigen Tagen hatten sich Bundeswehr und Polizei erneut klar gegen Extremismus in den eigenen Reihen positioniert; zumindest in der politischen Debatte rückt das Problem zunehmender rechter Tendenzen in Sicherheitsorganen damit mehr und mehr ins Zentrum – was sich auch in aktuellen Recherchen und Warnungen verschiedener Institute widerspiegelt.
