Bas und Wildberger starten Initiative für digitales Sozialportal

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) haben gemeinsam Pläne für ein digitales Sozialportal vorgestellt. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern einen zentralen Zugang zu sozialen Leistungen zu bieten – unabhängig davon, bei welcher Behörde der Antrag am Ende landet. Beantragung und Bearbeitungsstand sollen künftig bequem von zu Hause aus digital möglich sein.

heute 04:02 Uhr | 2 mal gelesen

Stellen Sie sich vor, ein Sozialantrag ist so rasch erledigt wie die Bestellung eines Buches: Kein Papierkram. Kein Warten auf Post oder die nächste Sprechstunde. Genau da wollen Bas und Wildberger ansetzen: Mit einem digital verzahnten Verfahren, das die Behördengänge abschafft und den Prozess für viele schneller und transparenter macht. Aber natürlich – auch das betonen die beiden – es bleibt Raum für echte, menschliche Beratung und am Ende fällt kein Algorithmus die Entscheidung. Die notwendige Modernisierung der Verwaltung wird zur Mammutaufgabe, aber auch zur Chance. So sollen alle Systeme miteinander sprechen können; Stichwort NOOTS für den bundesweiten Datenaustausch und das EUDI-Wallet als digitale Brieftasche wandern auf das Smartphone. Künstliche Intelligenz soll die Verwaltung von Routine befreien und Kapazitäten schaffen – nur nicht für alles, sagen Bas und Wildberger, die Umsetzung liegt jetzt bei einem neuen Expertengremium. Gut, es geht wohl nicht von jetzt auf gleich. Aber immerhin: Der Anfang ist gemacht, der Schritt in eine bürgerfreundlichere Verwaltung startet nun.

Das digitale Sozialportal soll Bürgerinnen und Bürgern Behördengänge ersparen und die Antragstellung für Sozialleistungen vereinfachen. Technische Schnittstellen wie NOOTS und das EUDI-Wallet stehen dabei im Mittelpunkt, ebenso wie der Einsatz künstlicher Intelligenz für Routineprozesse. Kritisch bleibt zu beobachten, wie Datenschutz, Barrierefreiheit sowie die Einbeziehung nicht digital affiner Menschen gestaltet werden – ein Problem, dem Bas und Wildberger laut eigenen Angaben besondere Aufmerksamkeit widmen wollen. Von anderen aktuellen Quellen weiß man: Das Thema Digitalisierung im Sozialbereich gewinnt auch in anderen europäischen Ländern an Fahrt, allerdings gibt es Bedenken bezüglich IT-Sicherheit und Datenschutz (siehe etwa aktuelle Debatte um Krankenakten). In Deutschland wurden vergleichbare digitale Verwaltungsprojekte in der Vergangenheit durch technische Probleme und mangelnde Nutzerfreundlichkeit ausgebremst – bleibt abzuwarten, ob das neue Portal diese Hürden nimmt. Technologischer Fortschritt und gesellschaftliche Akzeptanz gehen nicht immer Hand in Hand: Auch der Widerstand aus Teilen der Behörden selbst könnte eine Rolle spielen.

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